Balve/Düsseldorf. Die Stadt Balve hat mit Flüchtlingen im Stadtgebiet viel zu tun. Und das kostet. So springt das Land der Kommune bei.
Balve erhält Zuwendungen in sechsstelliger Höhe für die Unterbringung von Flüchtlingen aus der Landeskasse. Das teilte der heimische Landtagsabgeordnete Matthias Eggers (CDU) mit.
Die anhaltend hohen Zahlen neuer Flüchtlinge stellen die Kommunen vor große Herausforderungen. Dabei gehe es nicht nur um ein Dach über dem Kopf, es geht auch um Integration. Die Landesregierung habe Ende September zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden konkrete Vereinbarungen getroffen. Das Land Nordrhein-Westfalen stelle den Städten und Kreisen weitere 808 Millionen Euro zur Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen zur Verfügung. „Das Land Nordrhein-Westfalen wird seiner Verantwortung gerecht! Wir stellen den Kommunen in Nordrhein-Westfalen mehr als 800 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung für die Unterbringung von geflüchteten Menschen. Die fünf Städte meines Wahlkreises erhalten insgesamt rund 3,7 Millionen Euro“, berichtete der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Matthias Eggers.
Am Montag hat das Land die genaue Verteilung bekanntgegeben. Konkret bedeutet dies für die fünf Städte in Eggers Landtagswahlkreis 122: Die Stadt Balve erhält rund 365.000 Euro. Hemer erhält rund 900.000 Euro. Menden erhält 1.363.000 Euro. Neuenrade erhält 354.000 Euro und die Stadt Plettenberg rund 725.000 Euro Zuweisung.
„Die schwarz-grüne Landesregierung steht fest an der Seite der Kommunen. Nur 215 Millionen Euro aus dem 808 Millionen Euro Paket stammen aus Bundesmitteln. Somit zahlt Nordrhein-Westfalen fast das Dreifache dessen an die Kommunen, was vom Bund kommt“, kommentierte Matthias Eggers. Unterdessen habe der Bund angekündigt, die Unterstützung für das kommende Jahr 2024 deutlich zu reduzieren, fügte der heimische Landtagsabgeordnete hinzu.
Eggers kritisierte diese Absicht: „Die Bundesregierung wird mit solchen Ankündigungen ihrer Verantwortung nicht gerecht. Die Flüchtlingszahlen steigen und die Belastungen für die Kommunen werden nicht geringer. Umso wichtiger ist es, dass Land und Kommunen an einem Strang ziehen.“