Balve. Der Konflikt um Artenschutz vs Hochwasserschutz schwelte schon lange in der UWG. Inzwischen ist er eskaliert. Das steckt hinter dem Rauswurf.
Im Balver Stadtparlament gibt es erneut Bewegung. Die UWG-Fraktion Balve entschied in ihrer Sitzung am 9. Oktober, Ratsherr Heinrich Stüeken aus ihren Reihen auszuschließen. Das teilte der Fraktionsvorsitzender Lorenz Schnadt am Dienstagabend schriftlich mit.
+++ HEINRICH STÜEKEN UND DER EDELKREBS +++
In der Vergangenheit habe Stüeken „Herausragendes für die UWG-Fraktion geleistet. Dafür danken wir ihm“, hieß es weiter. „Seit geraumer Zeit, aber auch aktuell bestehen erhebliche und unüberbrückbare Meinungsverschiedenheiten über die Art und Weise, wie sachorientierte Oppositionspolitik im Balver Rat gestaltet werden kann. Von daher blieb der Fraktion keine andere Möglichkeit, als Herrn Stüeken auszuschließen. Da Herr Stüeken über kein Direktmandat verfügt, also über die Liste der UWG-Balve in den Stadtrat eingezogen ist, gehen wir davon aus, dass er sein Mandat zeitnah an die UWG zurückgeben wird, und fordern ihn dementsprechend dazu auf.“
+++ HEINRICH STÜEKEN HAT SICH „VERTAN“ +++
Zwischen Stüeken und seiner Fraktion hatte es einen seit längerem schwelenden Konflikt um Artenschutz und Hochwasserschutz gegeben. Stüeken hatte im Ausschuss USB den Hochwasserschutz der Stadt Balve in Frage gestellt. Zwei Tierarten seien in der Hönne gefunden worden, die bauliche Maßnahmen in der Hönne in Frage stellen würden: Edelkrebs und Kleine Quellschnecke. Sie zählen zu den bedrohten Tierarten mit hohem Schutz-Status. Stüeken meinte, das ganze Einzugsgebiet der Hönne sei „wahrscheinlich Verbreitungsgebiet“ des Edelkrebses. Da, wo die Kleine Quellschnecke entdeckt worden sei, sei „sofort Biotop-Schutz erlassen worden“. Zudem habe die Stadt habe bei der Renaturierung der Hönne an der Kormke auf eine artenschutzrechtliche Prüfung verzichtet. Stüeken forderte die Stadt auf, künftig „jede Baggerschaufel aus den Bächen herauszuhalten“. Schnadt kritisierte Stüeken: Artenschutz gehe nicht vor Menschenschutz.
+++ STÜEKEN - ARTENSCHUTZ VS HOCHWASSERSCHUTZ +++
Nach der Ausschusssitzung drehte Stüeken bei. Bürgermeister Hubertus Mühling teilte der WP vor der Ratssitzung mit, die am 20. September stattfand: „Zum Thema Quellschnecke hat sich UWG-Ratsherr Stüeken bei mir gemeldet und mir mitgeteilt, dass er sich bei seinen Aussagen zum Vorkommen der Quellschnecke in der Hönne ,vertan’ hätte.“ Mühling verlangte von Stüeken, er solle die Falschaussage öffentlich zurücknehmen. Mühling wies zudem Stüekens Vorwurf zurück, die Verwaltung habe den Artenschutz nicht beachtet.
Im Rat sagte Stüeken, die Kleine Quellschnecke sei an der Kormke „nicht feststellbar“. Die Artenschutzprüfung sei erfolgt, aber „nicht vollständig“.
Stüeken selbst wollte sich auf WP-Anfrage zunächst zu dem Ausschluss nicht äußern.