Balve. Die Balver Parteienlandschaft ist bunter geworden. Jetzt gibt es mit der „Partei“ eine neue Gruppierung. Was sagen die Ratsfraktionen?
Die Parteienlandschaft in Balve ist bunter geworden. Wie reagieren die Rathaus-Fraktionen auf die Neugründung eines Ortsverbandes der „Partei“? Die WP hat sich umgehört.
Die Union
Der Vorsitzende der Mehrheitsfraktion CDU, Alexander Schulte, zitierte die Überschrift der WP über die Gründungsversammlung der Balver Polit-Neulinge: „Wenig Politik, viel Klamauk!“ Er fügte hinzu: „Wir warten mal ab und beobachten und verfolgen das ganz genau...“
Die UWG
UWG-Fraktionschef Lorenz Schnadt betrachtete den Start der neuen Vereinigung zunächst aus einem allgemeinen Blickwinkel: „Grundsätzlich begrüßen wir jedes politische Interesse, gerade auch von jungen Menschen.“ Schnadt räumte ein, dass es für alle Parteien nicht mehr so leicht wie früher sei, junge Nachwuchskräfte für die politische Arbeit gerade auf kommunaler Ebene zu rekrutieren. Dabei erinnerte der Kommunalpolitiker an Erfahrungen vor Ort: „Wie schwer das ist, haben gerade die Bemühungen zur Etablierung von Parteien, gerade hier in Balve, in den vergangenen Jahren gezeigt. Weder der FDP noch vor Jahren den Grünen ist es gelungen, ausreichend Menschen zu mobilisieren.“ Deshalb reagierte Schnadt zunächst abwartend: Die UWG brachte „diesen neuen Versuch mit Interesse“.
Zugleich setzte sich Schnadt mit dem Auftreten der „Partei“ auf Europa-Ebene auseinander. Dort hat sie einen Sitz. Abgeordneter ist Martin Sonneborn. Der Satiriker war früher Chefredakteur der Zeitschrift „Titanic“. Bis jetzt sei die „Partei“ im Europaparlament „mit beißendem Spott und derber Kritik aufgefallen“.
Schnadt schlussfolgerte daraus: „Ich denke, von Klamauk bis hin zu vernünftiger Sachpolitik ist es noch ein weiter Weg, gerade auf der kommunalen Ebene. Als die Aktivste aller Parteien hier in Balve macht sich die UWG Balve daher keine größeren Sorgen um diesen neuen politischen Mitbewerber.“
Die SPD
Auch der Fraktionschef der SPD, Cay Schmidt, betrachtete das Interesse junger Balver an Politik grundsätzlich positiv. Demokratie lebe von Engagement und Vielfalt, sagte er. Schmidt ging zudem auf den unkonventionellen Stil der „Partei“ ein. Als unproblematisch sah er dabei, dass die „Partei“ Spaß in den Vordergrund stelle. Problematisch werde es aber dann, fügte Schmidt hinzu, wenn der Spaß Selbstzweck werde. Das sei seine persönliche Meinung.
Die „Partei“
Die „Partei“ hatte am vergangenen Freitag in der Gaststätte „Ballova“ einen Ortsverband gegründet. Zur Versammlung kamen 15 junge Leute. Zum Vorsitzenden wurde in der Gründungsversammlung Willi Potthoff gewählt. Philipp Spies wurde Kassenwart, Wenzel Klein zweiter Vorsitzender. Sebastian Hillebrand übernahm das Amt des „Partei“-Sprecher. Als Versammlungsleiter amtierte Benjamin Preuß. Er hatte die Gründung des Ortsverbandes angeregt. Zugleich hatte er von vorn herein erklärt, für ein Vorstandsamt nicht zur Verfügung zu stehen.
Nach der Versammlung blieben Fragen. So muss der Ortsverband der „Partei“ klären, wie er seine Arbeit finanzieren will. Mitgliedsbeiträge wurden diskutiert. Beschlossen wurden sie zunächst nicht.
Politische Forderungen hat die „Partei“ vor Ort bisher nicht erhoben. Ungeklärt ist ebenfalls, ob sie zur Kommunalwahl antreten will, ob sie Kandidaten für alle Wahlbezirke hat und ob sie sich mit den Wahlberechtigten mit einem Kandidaten für das Bürgermeisteramt stellt.
Bei der Europawahl im Mai holte „Die Partei“ in Balve 107 Stimmen. Das entsprach 1,86 Prozent.