Balve/Garbeck. Der Rat der Stadt Balve beschloss bereits im März 2003, einen Bebauungsplan aufzustellen. Weil er dem Umwelt- und Planungsausschuss immer noch nicht vorliegt, übte der UWG-Fraktions-Vorsitzende Lorenz Schnadt harsche Kritik. Er warf der Ve
Frage: Seit 2003 wird über den Liboriweg geredet, aber kein beschlussfähiger Plan auf den Tisch gelegt. Warum nicht?
Mühling: Drei Punkte spielen eine wichtige Rolle. Einer davon ist das Lärmschutzgutachten. Dazu waren wir verpflichtet und mussten in 2004 bei verschiedenen Veranstaltungen, wie Tanz in den Mai, Schützenfest und im November beim Festival der Liebe, Messungen an der Schützenhalle durchführen.
Frage: Mit welcher Konsequenz?
Mühling: Das Ergebnis ist stark diskutiert worden, zumal die Lärmbelästigung im Bereich Schützenhalle/Liboriweg sehr stark ist. Wir sind gezwungen, die östliche Grenze des Bebauungsgebietes neu zu fassen. Zwar fallen dadurch nur wenige Bauplätze weg, aber den Bebauungsplan mussten wir zurückziehen.
Frage: Ist die Anbindung des Baugebietes Liboriweg an die neue Kreisstraße auch ein Grund für die Verzögerung?
Mühling: Nachdem der Landesbetrieb NRW Bedenken wegen der Anbindung, die in Richtung Mobau Schäfer verlagert werden soll, angemeldet hat, mussten wir auf eine Antwort aus Hagen warten. Im Rahmen der Detailplanung ist im Bereich Mobau Schäfer ein Kreisverkehr vorgesehen. Diese Aussage haben wir aber erst seit Ende 2006. Und erst zu diesem Zeitpunkt konnten wir ein Architekturbüro damit beauftragen, einen neuen Plan zu erstellen, der Kreisverkehr und Anbindung Liboriweg an die K12 beinhaltet. Mit diesem Thema hängt auch die Frage zusammen: Wird die Märkische Straße im Rahmen der Ortsumgehung Garbeck zu einer Kommunalstraße zurückgestuft?
Frage: Gibt es einen weiteren Grund für die "Hängepartie"?
Mühling: Das Baugebiet ist topografisch nicht sehr einfach und der Untergrund lässt eine Versickerung des Abwassers nur bedingt zu. Da das derzeit bestehende Entwässerungsnetz nicht in der Lage ist, die Wassermengen aus dem Bebauungsgebiet abzuführen, haben wir uns dazu entschlossen, zwei Regenrückhaltebecken zu planen.
Frage: Warum ist es nicht bei dem geplanten Vorhaben geblieben?
Mühling: Das von uns vorgesehene Gelände hat uns der Eigentümer nicht zur Verfügung gestellt.
Frage: Die Folge?
Mühling: Nicht nur der Kanal muss neu geplant werden, sondern der komplette Straßenbau, bis hin zu den Leitungstrassen außerhalb des geplanten Straßenkörpers.
Frage: Da sie frühzeitig wussten, dass der Grundstückseigentümer seine Wiese behalten will, hätten Sie sofort reagieren können. Warum ist dies nicht geschehen?
Mühling: Die Planungen voranzutreiben hätte keinen Sinn gemacht, weil wir wussten, dass unser Plan erst dann erstellt werden kann, wenn die Pläne für die Ortsumgehung Garbeck vorliegen. Wir haben deshalb das Jahr 2005 dazu genutzt, die Bauleitplanung für Schulstraße/Amselfeld voranzutreiben, damit in Garbeck frühzeitig neue Bauplätze zur Verfügung stehen.
Frage: Keine Regenrückhaltebecken. UWG-Chef Schnadt glaubt nicht, dass ein Staukanal ausreicht, um die Wassermengen zu portionieren. Teilen Sie seine Skepsis?
Mühling: Es sind nicht nur Staukanäle, sondern auch Brauchwasseranlagen und Straßenversickerungsmulden angedacht. Die Staukanäle sind entsprechend dem Regelwerk dimensioniert, so dass keine Gullys durch die Luft fliegen bei starkem Regenfall.
Mit Bürgermeister Mühling sprach Richard Elmerhaus