Arnsberg. .

Knapp 400.000 Euro hat die Stadt Arnsberg im vorigen Jahr durch das Ausstellen von Park-Knöllchen kassiert. Die Einnahmen, die durch die Falschparker erzielt wurden, deckten 2009 jedoch nicht die dafür notwendigen Ausgaben. Die Überwachung des „ruhenden Verkehrs“ brachte vielmehr ein Minus von 44.000 Euro. Lohnt sich das Knöllchen-Schreiben dann noch?

„Unfassbar“, titelte kürzlich eine Boulevard-Zeitung. Mehrere NRW-Städte hätten mit dem Knöllchen-Schreiben höhere Ausgaben als Einnahmen. In Mönchengladbach, Krefeld, Hilden und Meerbusch kostete das Ausstellen der Knöllchen mehr als die Bußgelder an Einnahmen brachten.

Anja Schüler vom Ordnungsamt der Stadt Arnsberg schreibt ein Knöllchen für einen Falschparker am Steinweg in Arnsberg
Anja Schüler vom Ordnungsamt der Stadt Arnsberg schreibt ein Knöllchen für einen Falschparker am Steinweg in Arnsberg © WR

So war das auch im vorigen Jahr in Arnsberg. 438.858 Euro Kosten für Personal, Software, Dienstwagen, Porto, Justiziariat, Gebäude etc. standen „nur“ 394.779 Euro Einnahmen durch Park-Knöllchen gegenüber. Ein Minus von 44.079 Euro. „Das war aber eher eine Ausnahme“, sagt Stadtsprecher Dirk Hammel. Genau wie die Situation im Jahr davor – nur umgekehrt. 2008 nämlich nahm die Stadt 458 959 Euro durch Knöllchen ein und machte damit einen Überschuss von gut 76.000 Euro. „Normalerweise ist das ein Nullsummen-Spiel, mit der Tendenz zu leichten Überschüssen“, fasst Hammel die Ergebnisse der vergangenen Jahre aus dem Arnsberger Ordnungsamt zusammen.

Überwachung der Verkehrssicherheit

Allerdings: „Die Überwachung der Parkplatzflächen ist für uns keine Einnahmequelle mit der wir rechnen“, betont Dirk Hammel. Sollte es ein Zuschussgeschäft sein – so wie im vorigen Jahr – , dürfe man daraus nicht den Schluss ziehen, das Knöllchen-Schreiben sollte ganz aufgeben werden. „Die Verwarnungen dienen schließlich der Überwachung der Verkehrssicherheit“, betont Hammel.

Würden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes keine Knöllchen ausstellen – dann, so vermutet es die Stadt, würde bald das Park-Chaos ausbrechen. Autos würden auf dem Gehsteig parken, so dass niemand mehr mit einem Kinderwagen vorbei gehen kann, Behindertenparkplätze wären von Sportwagen belegt und Dauerparker auf Innenstadt nahen Parkplätzen stehen, die eigentlich für Besucher der Stadt vorgesehen sind. „Es gibt klare Regeln, und die Mitarbeiter des Ordnungsamtes müssen darauf achten, dass diese eingehalten werden“, sagt Stadtsprecher Dirk Hammel. „Und das ist nicht abhängig von Einnahmepositionen in unserem Haushalt.“