Arnsberg/Sundern/HSK. Haushaltsplanung: So steht es um die Rücklagen der zwölf Kommunen im Hochsauerlandkreis.

Der Hochsauerlandkreis ist finanziell „ein wenig klamm“ – so die, etwas flapsig formulierte, Essenz aus der Rede des Landrats zur Einbringung des Kreishaushalts 2024.

Wie bereits kurz berichtet, gehen der Verwaltungschef des Kreises und sein Kämmerer von einer Unterdeckung in Höhe von ca. 23,5 Millionen Euro aus. Um dieses „Loch“ zu stopfen, wird der HSK im kommenden Jahr auch sein Erspartes in Anspruch nehmen – auch, aber eben nicht nur. Die Hälfte des Defizites, also etwa 11,7 Millionen Euro, soll über die Ausgleichsrücklage abgedeckt werden, die andere Hälfte hingegen über eine Erhöhung der Kreisumlage.

Ausgleichsrücklage und Kreisumlage

Die Ausgleichsrücklage stellt einen Puffer innerhalb des Eigenkapitals dar, um der Kommune eine flexiblere Haushaltswirtschaft zu ermöglichen, ohne gleich in ein formalisiertes Haushaltssicherungsverfahren gehen zu müssen. Sie wird als gesonderte Unterposition des Eigenkapitals in einer Bilanz ausgewiesen.

Die Kreisumlage müssen Kommunen im ganzen Land an ihren jeweiligen Landkreis abführen, damit dieser seine Aufgaben erfüllen kann. Die Höhe der Umlage wird vom jeweiligen Kreistag festgesetzt. Dabei haben die zugehörigen Kommunen kein Mitbestimmungsrecht. Halten sie die Umlage für zu hoch, bleibt ihnen nur der Gang vor Gericht.

„Ich glaube, das ist ein faires Vorgehen“, kommentiert Dr. Karl Schneider in seiner Haushaltsrede, die er am Freitag während der Sitzung de Kreistags gehalten hat. Der HSK reduziere seine Ausgleichsrücklage somit auf verbleibende knapp 17 Millionen Euro, rechnete der Landrat vor. Für Kritik aus Reihen der zwölf HSK-Kommunen zeigte sich Dr. Schneider wenig empfänglich: „Wem diese Rücklage zu hoch erscheint“, so der Landrat: Allein die Stadt Schmallenberg weise eine Ausgleichsrücklage von über 26 Millionen Euro aus. Damit sind die „Strumpfstädter“ im Hochsauerlandkreis unter den „Top 3“ der Sparfüchse. Und was hat der „Rest“ auf der hohen Kante?

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Die bevölkerungsreichste HSK-Kommune Arnsberg bringt es auf 28,4 Millionen Euro; Sundern hat immerhin 7,5 Millionen Euro im kommunalen Sparstrumpf; die übrigen Städte und Gemeinden:

Bestwig 9,3 Millionen Euro, Brilon 28,4 Millionen Euro, Eslohe 8,6 Millionen Euro, Hallenberg 3,5 Millionen Euro, Marsberg 14,1 Millionen Euro, Medebach 9,6 Millionen Euro, Meschede 22,1 Millionen Euro, Olsberg 9,7 Millionen Euro und Winterberg 3,7 Millionen Euro.

Macht unter dem Strich insgesamt rund 168 Millionen Euro an Ausgleichsrücklagen.

Kritische Diskussionen vorprogrammiert

„Ich bin mir bewusst, dass die Kreisumlage-Erhöhung bei unseren Städten und Gemeinden zu kritischen Diskussionen führen wird“, hatte Dr. Schneider bereits in seiner Rede eingeräumt: In den nun anstehenden Haushaltsberatungen müsse diskutiert und entschieden werden, in welcher Höhe aus dem Rücklagenbestand des HSK eventuell noch Mittel zur Entlastung der Kommunen eingesetzt werden können. Hierbei gelte es auch, „die weiteren Entwicklungen bis zur Etatverabschiedung abzuwarten.“

Eine deutliche Erhöhung der Kreisumlage sei aber unvermeidbar, „weil uns Kreisen keine andere Möglichkeit zur Verbesserung unserer Ertrags- und – ebenso wichtig – unserer Liquiditätsbasis zur Verfügung steht“, so der Landrat.

Stichwort „deutliche Erhöhung“

Derzeit vorgesehen ist eine Hebesatzerhöhung um 2,45 Prozent; der neue Hebesatz läge danach bei 34,95 Prozent. Mit diesen Mehreinnahmen habe der Kreis dann für die nicht einfacher werdenden Folgejahre noch Potenzial in der Rücklage, so die Einschätzung.

Aus Sicht des HSK unerlässlich, denn: „Unsere Finanzplanung zeigt, dass wir im Jahr 2025 nochmals nennenswert – in der Größenordnung von ca. sechs Millionen Euro – Rücklagemittel einsetzen müssen“, blickt der Landrat voraus.