Arnsberg. Renovierung Mariannhill: HSK übernimmt weitere Bürgschaft in Höhe von 900.000 Euro.
Aufatmen an der Caritas-Schule Mariannhill auf dem Arnsberger Schreppenberg: Das drohende „Finanzloch“ wird gestopft, die Renovierungsmaßnahmen können wie vorgesehen weitergeführt werden – eine Bürgschaft des Hochsauerlandkreises macht es möglich.
Sowohl Schulausschuss als auch Kreisausschuss hatten im Vorfeld bereits eine entsprechende Empfehlung gegeben; in ihrer Sitzung am vergangenen Freitag machten die Mitglieder des HSK-Kreistags nun „Nägel mit Köpfen“ – und zwar in Form folgender Beschlussfassung:
Schulpflicht in Ausnahmefällen bis 25. Lebensjahr
Schüler der Caritas-Schule Mariannhill kommen aus den Städten Arnsberg und Sundern.
Sie werden mit dem Schülerspezialverkehr zur Schule gebracht.
Es gibt elf Pflichtschuljahre (Primarstufe, Sekundarstufe 1). Schülerinnen und Schüler können ihre Berufsschulpflicht in der Berufspraxisstufe erfüllen.
Bei Bedarf kann die Schulpflicht verlängert werden, in Ausnahmefällen bis 25. Lebensjahr.
„Im Rahmen der Sanierung des Gebäudes der Ersatzschule Mariannhill in Arnsberg – eine Schule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung – übernimmt der Hochsauerlandkreis eine weitere modifizierte Ausfallbürgschaft im Volumen von 900.000 Euro für die Nachfinanzierung über die Caritas-Behindertenhilfe Arnsberg-Sundern gGmbH“, so der Wortlaut.
Klingt etwas kompliziert? Folgendes steckt dahinter: Schulträger ist der Caritasverband Arnsberg-Sundern e.V. , das Schulgebäude ist Eigentum der Caritas-Behindertenhilfe Arnsberg-Sundern gGmbH, welche die für den Schulbetrieb erforderlichen Räumlichkeiten an den Caritasverband Arnsberg-Sundern e.V. vermietet. Fakt ist auch: Das Schulgebäude ist sanierungsbedürftig, der Kreistag des HSK wurde darüber schon im Februar 2021 informiert. Warum der Kreistag?
Auf Basis eines im Jahr 1988 mit dem Caritasverband Arnsberg-Sundern abgeschlossenen Vertrags übernimmt der Hochsauerlandkreis die laufenden Kosten der Ersatzschule, soweit sie nicht aus Landesmitteln gedeckt sind. Auf dieser rechtlichen Basis wurde seinerzeit beschlossen, die notwendige Gebäudesanierung „im Rahmen der Systematik der Ersatzschulfinanzierung zu unterstützen“. Gesagt – getan; im April 2022 beschloss der Kreistag weiter, dem Caritasverband Arnsberg-Sundern eine Ausfallbürgschaft in Höhe von 7,1 Millionen Euro für die Sanierungs-Maßnahme zu gewähren. Die Übernahme der Bürgschaft sei vertretbar und wirtschaftlich sinnvoll, da der HSK „ein Schulbedürfnis“ an der Weiterführung der Schule durch den Caritasverband hat und er durch die Finanzierungssystematik der Ersatzschulförderung auch einen Teil der Kosten zu tragen hat, hieß es damals zur Begründung.
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Im Herbst 2022 begannen daraufhin die Planungen und baurechtlichen Vorbereitungen für die Umsetzung der Baumaßnahme an der Förderschule auf dem Schreppenberg.
Kostensteigerungen
Die Aufträge der kostenintensiven Gewerke wurden zwar schon im ersten Quartal 2023 vergeben – doch Kostensteigerungen waren trotzdem zu verzeichnen. „Im Sanierungsgeschehen sind zusätzliche Arbeiten erforderlich geworden und in Abstimmung mit der Bezirksregierung Arnsberg ist eine 13. Klasse baulich hergerichtet worden“, berichtet dazu die Kreisverwaltung. Diese Kostensteigerungen belaufen sich auf besagte 900.000 Euro, die von der Caritas-Behindertenhilfe gGmbH nachzufinanzieren sind. Während der Sitzung des Schulausschusses im September gaben Vertreter des Caritasverbandes und des Planungsbüros Auskunft zum Fortschritt der Baumaßnahme und erläuterten die Gründe der Kostenentwicklung ausführlich.
Fazit: In Folge dessen und mit Blick auf die Begründung aus dem Beschluss vom April 2022 sei auch die Erhöhung der Bürgschaft vertretbar und wirtschaftlich sinnvoll.