Arnsberg. An bestimmten Hotspots wie Schlossberg oder Campus kommt es immer wieder auch zu Vermüllungen. Die Stadt will künftig verstärkt handeln.
Und jährlich grüßt das Murmeltier: „Denn wenn die helle und warme Jahreszeit beginnt, dann haben wir auch immer dieses Problem.“
Dieses Problem besteht aus zwei oft zusammengreifenden Teilen: Vermüllung und Vandalismus. So fasste es Jochen Haite als Vertreter des Ordnungsamtes in der Sitzung des Bezirksausschusses Arnsberg zusammen. Die traurigen Brennpunkte sind hier Schlossberg (Altstadtbereich), der Campus am Feauxweg und diverse Schulhöfe.
Jochen Haite: „Es handelt sich um ein dauerhaftes gesellschaftliches Problem“
Allerdings, so Haite, sei im Stadtteil Arnsberg keine Steigerung festzustellen. „Es sind die üblichen negativen Vorkommnisse.“ Vorkommnisse, die jedoch manchem Bürger vor Wut und Ärger die Tränen in die Augen treiben. Doch dieses wenig soziale Verhalten sei nicht auf Arnsberg allein beschränkt. „Es handelt sich vielmehr um ein dauerhaftes gesellschaftliches Problem, bei dessen Lösung die Städte nur einen begrenzten Spielraum haben.“
Ein Problem also, das von den städtischen Ordnungskräften allein nicht zu bewältigen sei, zumal der Kommunale Ordnungsdienst – wie berichtet – sich erst im Aufbau befinde. Aber er gehe davon aus, sagte Haite, dass man ab Juli an den genannten Brennpunkten – Neudeutsch Hotspots – verstärkt Präsenz werde zeigen können.
Bußgeldverfahren möglichst bis zur maximalen Höhe ausschöpfen
Zudem hätten bereits Gespräche zwischen den Technischen Diensten und dem Ordnungsamt stattgefunden, um diese willkürliche Vermüllung besser in den Griff zu bekommen.
So sollen – bei engerer Abstimmung - unter anderem regelmäßig Kontrollen an den Brennpunkten erfolgen, der Abfall häufiger entsorgt werden und verstärkt einzuleitende Bußgeldverfahren dann möglichst bis zur maximalen Höhe ausgeschöpft werden. „Um das klare Signal zu senden, dass wir uns nicht mehr alles gefallen lassen.“
Unter dem Strich bedeute dies aber eine zusätzliche Personalbelastung. Erfreulich jedoch sei, konnte Haite berichten, dass die polizeiähnliche Folierung eines ersten Ordnungsamtsfahrzeuges entsprechende Wirkung zeige. Und ein zweites Fahrzeug werde noch foliert.
Zusammenarbeit mit der Polizei deutlich intensivieren
Aber weil das grundsätzliche Problem eben von einer Kommune nicht allein zu lösen sei, werde man die Zusammenarbeit mit der Polizei noch deutlich weiter intensivieren.
So würden auf Anregung von Bürgermeister Ralf Paul Bittner beispielsweise die durch Corona unterbrochenen „Blaulicht“-Gespräche mit allen hier involvierten Behörden und Institutionen wieder aufgenommen.
Alkoholverbot auf Schlossberg? CDU-Vorschlag wohl kaum umzusetzen
Dennoch müsse man sich darüber klar sein, „dass Vermüllung und Vandalismus nie komplett in den Griff zu bekommen sind. Es sind immer nur kleine Schritte.“
So sieht Jochem Haite auch für ein von der CDU im Ausschuss zur Diskussion gestelltes Alkoholverbot auf dem Hotspot „Schlossberg“ keine Chance: „Das ist im öffentlichen Raum kaum möglich.“ Dagegen gab der Ausschuss Jochen Haite die Anregung mit auf den Weg, Kontakt mit Schulen und dem BBZ aufzunehmen, um deren Schüler für diese Themen zu sensibilisieren.