Arnsberg. Wer Zigarettenstummel auf den Bürgersteig schnippt, riskiert vielerorts ein Bußgeld. In Arnsberg ist dafür (noch) keine konkrete Summe festgelegt
„Kippen schnipsen“ ist für Nichtraucher ohnehin tabu – und kann für Raucher unter Umständen teuer werden. Das achtlose Wegwerfen einer Zigarette ist nämlich eine Ordnungswidrigkeit.
Das Delikt hat sogar einen Namen: „Unzulässige Abfallentsorgung“ – und die wird geahndet. Wer seine Zigarettenstummel einfach auf den Bürgersteig schnippt, riskiert zum Beispiel in Köln ein Verwarngeld in Höhe von 35 Euro, in Lüdenscheid werden sogar 100 Euro fällig! Und in Arnsberg?
Flexibler Bußgeldkatalog
Eine konkrete Summe nennt das heimische Ordnungsamt nicht: „In Arnsberg gibt es keinen Bußgeldkatalog, in dem eine konkrete Ordnungswidrigkeit einer konkreten Summe zugeordnet ist. Dies ist auch nicht geplant“, heißt es auf Nachfrage dazu aus dem Rathaus.
Weltweit am häufigsten weggeworfenes Abfallprodukt
Verwarn- und Bußgelder sind nicht einheitlich geregelt. Jede Kommune legt diese selber fest. Wie hoch die Geldstrafe letztendlich im Einzelfall ausfällt, entscheiden aber auch die Mitarbeiter des Ordnungsamts in einem gewissen Rahmen selbst.
Je nachdem, wie sich der Erwischte verhält, kann die Strafe aber auch steigen. Einsicht und Freundlichkeit dagegen können womöglich dafür sorgen, dass die Strafe etwas geringer ausfällt.
Das NRW-Umweltministerium will die Bußgelder rigoros erhöhen. Aber selbst dann handelt es sich nur um Vorschläge. Kommunen bleiben bei der Festlegung der Bußgelder autark.
Zigarettenkippen sind das weltweit am häufigsten weggeworfene Abfallprodukt – nicht nur ein ästhetisches, sondern auch ein ökologisches Problem: Die Filter bestehen aus Celluloseacetat, dessen Abbau bis zu 15 Jahren dauern kann. Außerdem enthalten sie Schadstoffe wie Arsen, Kupfer und Blei, die Böden und Grundwasser belasten.
Demnach sind Raucher ohne Umweltbewusstsein vor Ort fein raus? Nicht wirklich, denn die Verwaltung hat das Problem auf dem Schirm: „Seit dem 1. August 2019 befinden sich bei der Stadt Arnsberg zwei Mitarbeiter in der Ausbildung mit dem Themenschwerpunkt ‘Kommunaler Ordnungsdienst’“, erklärt Pressesprecher Elmar Kettler.
Der Schwerpunkt ihrer Ausbildung liege auf genau auf diesem Sachgebiet. Dies sei in Arnsberg eine konkrete Ausgestaltung, wie man solche Ordnungswidrigkeiten in Zukunft besser ahnden kann, so der Sprecher der Stadt weiter.
Individuelle Regelung
Bußgelder können in Arnsberg bei begangenen Ordnungswidrigkeiten festgesetzt werden; ihre Höhe sei aber stets abhängig von der konkreten Ordnungswidrigkeit, führt die Verwaltung aus.
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So spiele es beispielsweise eine Rolle, ob wiederholt ordnungswidrig gehandelt wurde. Das Bußgeldverfahren ist daher sehr individuell geregelt.
Zwei zusätzliche Mitarbeiter sind mit Blick auf diesen Aspekt sehr hilfreich, denn nur wer erwischt wird, kann auch zur Rechenschaft gezogen werden. In Metropolen wie zum Beispiel Köln sorgen täglich zahlreiche Ermittler des Ordnungsdienstes dafür dass das Abfallgesetz eingehalten wird.