Arnsberg/Sundern. . Arnsberger Grünen-Kandidat verpasst anders als Neheimerin Birgit Sippel (SPD) den direkten Einzug ins Europaparlament wohl knapp.
Die Neheimerin Birgit Sippel (SPD) wird erneut in das Europäische Parlament einziehen. Ein guter Abend war es für sie aber nicht: Bundesweit stürzte ihre Partei ebenso ab wie im Sauerland. In ihrer Heimatstadt Arnsberg verlor die SPD gegenüber dem Ergebnis vor fünf Jahren über elf Prozent (21,26 Prozent) und landete klar hinter der CDU (33,91%), die ebenso deutlich in Arnsberg verlor. Immerhin verteidigte die SPD in der Regierungsstadt noch Platz zwei vor den Grünen (19,15%). Das gelang in Sundern nicht, wo die Grünen mit 17,50 Prozent nach der drastisch verlierenden CDU (39,51 Prozent) vor der zehn Prozent abgestürzten SPD (16,25%) den zweiten Rang eroberte.
Der lokale grüne Kandidat Jan Ovelgönne aus Arnsberg fühlt sich als Wahlsieger vor Ort und spricht auch von „einem persönlichen Erfolg“, auch wenn er wohl nicht direkt ins Parlament einziehen kann. Sein Listenplatz 24 zieht höchstwahrscheinlich nicht. Ovelgönne rechnet mit 21 bis 22 vergebenen Plätzen vor ihm. „Ich gehe aber davon aus, dass ich gute Chancen habe, im Verlauf der Legislaturperiode als Nachrücker ins EU-Parlament einziehen zu können“, sagt er.
Birgit Sippel beklagte fehlenden Rückenwind aus Berlin und forderte, dass die Sozialdemokraten nun noch „,mehr die Unterschiede zu anderen Parteien herausarbeiten müssen“. Es sei wichtig, nun auf allen Ebenen mehr Profil zu zeigen.Den Grünen sei es besser gelungen, „den Eindruck zu erwecken, dass sie das Thema Klimaschutz am besten besetzen“. Birgit Sippel (SPD) verwies aber auch darauf, dass die Grünen in Regierungsverantwortung oft auch an Grenzen an die Umsetzung eigener Forderung stoßen würden.
Die CDU bleibt vorne - mehr nicht: In Arnsberg liegt nach den vorläufigen Endergebnissen die CDU mit 33,91 Prozent vorne. Es folgen die SPD (21,26%), die Grünen (19,15%), die AfD (7,58%) und die FDP (6,45%). In Sundern liegt nach der Auszählung die CDU (39,51%) vor Grüne (17,50%), SPD (16,25%), und FDP (7,45%) und AfD (8,53%). Die Wahlbeteiligung liegt für eine Europawahl mit 63,17 % in Sundern und 58,32% in Arnsberg sehr hoch.
Im Hochsauerlandkreis ist die CDU (41,59%) die stärkste Kraft. Um Platz zwei stritten sich SPD (17,17%) und Grüne (16,00%). Die AfD liegt bei 7,41% vor der FDP (6,78%). Obwohl öffentlich, verfolgten bei der Ergebnispräsentation im Kreishaus nur rund zwei Dutzend Zuschauer die Zahlen – alles Parteifunktionäre, darunter als einziger der heimischen Spitzenkandidaten Klaus Willeke von der FDP.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg sprach von einem „sehr schlechten Ergebnis“ für die Union: „Wir bieten keine Visionen an, wo wir hinwollen“ – etwa bei Landwirtschaft oder beim Klima. Er nannte das Beispiel, das immer noch das Schreddern von Küken erlaubt sei: Seit neun Jahren werde darüber gesprochen, „aber wir haben es immer noch nicht gelöst“. Seine Lehre aus dieser Wahl für die Bundestags- und Kommunalwahlen 2020: „Wir müssen unsere Positionen klarer machen.“ Außerdem müsse die CDU stärker Jüngere einbeziehen.
Die SPD hat ähnliche Probleme. Reinhard Brüggemann, stellvertretender Landrat, sagte: „Wir treffen nicht den Nerv der Bevölkerung mit dem, was wir tun.“ Seit Jahrzehnten würden Themen in der SPD kontrovers diskutiert: „Manchmal wäre eine klare Position für uns besser.“ Das Ergebnis der Europawahl nannte er ein „Alarmsignal“ für die Wahlen 2020. Brüggemann kündigte an, dafür viel mehr Meinungen der Bürger einholen zu wollen: „Wir müssen uns den Informationen der Menschen draußen stellen.“
Stimmen für „Die Partei“
Stärkste „sonstige“ Parteien in Arnsberg waren „Die Partei“ (2,07%) und die Tierschutzpartei (1,37%). Beide waren deutlich stärker als die bei der letzten Kommunalwahl noch in den Rat und in den Kreistag gewählten „Piraten“.
Auch in Sundern kam „Die Partei“ auf 2,0 % und die Tierschutzpartei auf 1,31 %.
Die Wahlbeteiligung in Sundern hat gegenüber der Europawahl 2014 deutlich zugenommen: 54,49% waren es damals, jetzt wählten 63,17%. In Arnsberg gaben 58,32% der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Vor fünf Jahren 50,41%
Auch Landrat Dr. Karl Schneider (CDU) mahnte endlich politische Entscheidungen an. Er beklagte, „über dem Land liegt Mehltau“: „Es kommt nichts voran. Egal welches Gesetz, die Regierung einigt sich nicht. Die Menschen haben ein feines Gespür dafür, was läuft, und was nicht.“
So gar nichts mit dem Wahlergebnis anfangen konnte der Bundestagsabgeordnete Carlo Cronenberg (FDP) aus Müschede. Ihn freute, dass sich die FDP gegenüber der vergangenen Europawahl deutlich gesteigert habe. Das lokale Abschneiden in Arnsberg und Sundern aber störte ihn ebenso wie die Tatsache, dass „der Schwung der Bundestagswahl nicht mitgenommen werden konnte“. Die FDP profitierte in seiner Heimatstadt nicht vom Cronenberg-Bonus. „Es ging bei dieser Wahl aber nicht um mich“, so Cronenberg. Der Müscheder MdB verfolgte die Wahl aus seinem Hotel im zentralafrikanischen Tschad. Im Rahmen einer parlamentarischen Delegation weilt er noch in der ganzen kommenden Woche in Afrika.