Arnsberg. . Daniel Wagner („Piraten“) fürchtet, dass sich Politik zu wenig mit Konsequenzen der Digitalisierung der Gesellschaft auseinandersetzt
- Hüstener Daniel Wagner geht für „Piraten“ ins Landtagswahl-Rennen
- Suche nach Konzepten für den Umgang mit Folgen der Digitalisierung
- Forderung nach Ausbau des ÖPNV im ländlichen Raum
Zum zweiten Mal tritt Daniel Wagner aus Hüsten für die Partei „Die Piraten“ am 14. Mai als Direktkandidat bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl an. Vor fünf Jahren holte er 6,9 Prozent der Erststimmen im Wahlkreis Arnsberg, Sundern, Schmallenberg und Eslohe. Inzwischen ist er auch Mitglied im Arnsberger Stadtrat und im Kreistag.
1. Was unterscheidet das Hochsauerland aus Ihrer Sicht vom Rest des Landes NRW?
Wir haben dünn besiedelte Gegenden, die infrastrukturell in vielerlei Hinsicht schlecht angebunden sind. Mangelhafter Breitbandausbau und fehlende Nahversorgung sind Nachteile. Dafür haben wir kurze Wege in die Natur, wodurch sich Chancen im Tourismus bieten.
2. Welches ist derzeit das dringendste Problem im Wahlkreis und wie wollen Sie es lösen?
Neben dem Breitbandausbau, für den auch mehr Investitionsmittel in die dünn besiedelten Räume fließen müssten, ist der grottenschlechte Öffentliche Personennahverkehr das große Problem. Wir fordern den Ausbau der Netze und Tarifstrukturen, die auch sozial benachteiligte Menschen mitnehmen, und endlich den fahrscheinlosen ÖPNV.
3. Wie beurteilen Sie die bisherige Regierungsarbeit der rot-grünen Koalition?
Es wurde viel in den Koalitionsvertrag geschrieben, auch Themen der Piraten. Aber es hat sich zu wenig getan. Hier wird mehr verwaltet als agiert. Das auch auf Druck der Piraten eingebrachte Transparenzgesetz wurde einfach gekippt.
Piraten-Kandidat Daniel Wagner gibt Antworten ohne Worte
So ging es mit vielen guten Initiativen. Die Grünen kamen mir oft scheinhellig vor. Sie redeten erst für etwas und stimmten am Ende doch dagegen.
4. Und wie beurteilen Sie die Arbeit der Opposition?
Die Piraten waren fleißig, haben Anträge sowohl gemeinsam mit der Regierung als auch mit der CDU und FDP eingebracht. Wir haben regierungskritisch gearbeitet, ohne aus Prinzip gegen etwas zu sein. Das wäre auch nicht konstruktiv und würde nicht von echter Auseinandersetzung mit den Themen zeugen.
5. Bei welchen Ergebnissen sehen Sie Ihr persönliches Wahlziel erreicht?
Ich bin froh über jeden Wähler, den ich überzeuge, seine Stimme nicht als Nichtwähler oder am rechten Rand zu verschenken. Das sind dann meine persönlichen Erfolge. Für die Piraten wären 5 Prozent das Non-Plus-Ultra. Aber auch darunter haben wir natürlich Wahlziele. Für die Partei ist auch ein Ergebnis über 1 oder 2,5 Prozent wichtig für die Parteienfinanzierung und die Förderung als kommunalpolitische Vereinigung.
6. In einem Satz: Warum sollen die Wähler für Sie stimmen?
Weil ich glaube, dass es junge Menschen in der Politik braucht, die unsere Region repräsentieren und auch voranbringen wollen.
7. Verlieren Sie die Lust an der Politik und den „Piraten“, wenn die Partei nun scheitern sollte?
Solange der Kurs der Piraten so bleibt wie er ist, wird das meine politische Heimat sein. Ich glaube, dass wir die einzige Partei sind, die auf dem Schirm hat, was die Digitalisierung der Gesellschaft mit sich bringen wird.
8. Welche politische Konsequenzen müssten Ihrer Meinung nach aus der Digitalisierung der Gesellschaft gezogen werden?
Digitalisierung ist doch mehr als nur der Breitbandausbau. Das ist eine politisch allumfassende Aufgabe. Es werden sich einige Branchen komplett verändern und wir verlieren mehr Arbeitsplätze als wir gewinnen werden. Da stellt sich doch die Frage, wie wir das alles auffangen werden. Wir müssen in diesem Punkt jetzt schon die Segel setzen, um diese alternativlosen digitalen Entwicklungen am Ende auch so gesellschaftsfähig zu machen, damit dabei keiner auf der Strecke bleibt.