Hochsauerlandkreis. Verstöße gegen die Quarantäne werden von den Ordnungsämtern im HSK verfolgt. Wer gegen die Anordnung verstoßen hat und wie hart die Strafen sind.
Gegen die Quarantäne verstoßen? Im Hochsauerlandkreis scheinen sich die meisten an die Vorschriften zu halten. Das bestätigen zumindest die sechs Städte im Altkreis Brilon. So sei kaum ein Verstoß festgestellt worden – doch einige Ausreißer gibt es.
Medebach
Irmgard Falkenstein ist für das Ordnungsamt in Medebach zuständig. Sie erklärt: „Im Hochsauerlandkreis erfolgt eine Quarantäneanordnung in sogenannte häusliche Isolierung aufgrund einer Covid-19-Infektion oder als Kontaktperson eines Covid-19-Infizierten durch das Gesundheitsamt des HSK. Auch die Quarantäneüberwachung übernimmt das Gesundheitsamt stellvertretend für die örtlichen Ordnungsbehörden. In besonderen Ausnahmesituationen leisten die örtlichen Ordnungsbehörden auf Aufforderung durch das Gesundheitsamt, gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit privaten Sicherheitsdiensten, unterstützende Hilfe im Bereich der Quarantäneüberwachung.“ Anzeigen wegen Quarantäneverstößen wurden vom Gesundheitsamt des HSK, ähnlich wie in den Nachbarkommunen, bisher noch nicht an die hiesige örtliche Ordnungsbehörde übergeben.
Winterberg
Verstöße gehen an die Staatsanwaltschaft
Der Sprecher des HSK, Martin Reuther, bestätigt, dass es im Kreis kaum Verstöße gegen die Quarantäne gebe. „Höchstens ganz wenig bis gar nicht.“ Wer gegen die Quarantäne verstößt, begeht nicht nur eine Ordnungswidrigkeit, sondern eine Straftat, die an den Staatsanwalt übergeben werden kann. „Die Staatsanwaltschaft kann das Verfahren gegen eine Geldstrafe einstellen oder den Verstoß zur Anklage bringen.“ Je nach schwere des Verstoßes kann es sich sogar um eine vorsätzliche Körperverletzung als Straftatbestand handeln.
„In Winterberg wird die Einhaltung der Quarantäne stichprobenartig geprüft“, erklärt Rabea Kappen, Sprecherin der Stadt Winterberg. Dies geschehe meist in Verbindung mit anderen Außendiensttätigkeiten des Ordnungsamtes. „Dabei sind bisher keine Verstöße festgestellt worden“, sagt Rabea Kappen. Ob ein Quarantäneverstoß vorliegt, wird vom Ordnungsamt geprüft. Konkret bedeutet das, dass die Person, die sich unter Quarantäne befindet, angerufen wird und sich dann am Fenster der eigenen Wohnung dem Ordnungsamt zu erkennen gibt. In Winterberg wurde bisher einmal gegen die Quarantäne verstoßen, wie die Stadt angibt – bereits im letzten Jahr: „Hier hatte der Arbeitgeber Schnelltests durchführen lassen und war verwundert, dass die positive, aber symptomfreie Person am nächsten Tag pflichtbewusst wieder zum Dienst erschienen war“, erzählt Rabea Kappen. „Hier standen aber offenbar sprachliche Hürden der Einhaltung im Wege, so dass durch das Sozialamt noch am gleichen Tag eine Telefonkonferenz mit einem Übersetzer ermöglicht wurde.“ In der Muttersprache seien die passenden Erklärungen dann auf Verständnis gestoßen, die Quarantäne sei eingehalten und die Versorgung mit Lebensmitteln und Hygieneartikeln organisiert worden. „Gleiches galt für einen Skeleton Sportler, welcher allein zum Training nach Winterberg angereist und nach dem Test in seiner Ferienwohnung bleiben musste“, erinnert sich Rabea Kappen. Hinweise aus der Bevölkerung zu Quarantäne-Verstößen könne es normalerweise keine geben. „Die Daten zur Quarantäne sind vertraulich und nur wenigen Mitarbeitern zugänglich.“
Brilon
Das Ordnungsamt der Stadt Brilon ist gelegentlich im Rahmen der Amtshilfe bei Ermittlung von quarantänepflichtigen Einwohnern für das Gesundheitsamt tätig. Hierzu gehören auch örtlichen Ermittlungen. Gabriele Vössing, Sprecherin der Stadt Brilon, erklärt: „Es gibt zwei unterschiedliche Arten von Ermittlungen vor Ort. Zum einen suchen Mitarbeiter des Ordnungsamtes die Betroffenen auf, um diesen mitzuteilen, dass Sie Kontakt zum Gesundheitsamt aufnehmen sollen bezüglich eventueller Quarantänemaßnahmen. Zum anderen überprüfen die Mitarbeiter, bei Hinweisen auf Verstößen, die Quarantäne vor Ort der Betroffenen. Diese Vorgänge werden nicht zahlenmäßig erfasst und fallen nur gelegentlich an.“ Bei Hinweisen zu Quarantäneverstößen werde das Ordnungsamt tätig. „Die Hinweise hierzu kommen entweder aus der Bevölkerung, vom Gesundheitsamt oder aus eigenen Feststellungen.“
Hallenberg
Andreas Mause, Fachbereichsleiter des Ordnungsamtes in Hallenberg, antwortet auf WP-Anfrage, dass seine Behörde bisher keine Quarantäneverstöße festgestellt habe. Ermittlungen seien aber immer mal wieder vorgekommen. „Das bedeutet, dass wir auf Anfrage des Gesundheitsamtes Objekte regelmäßig kontrolliert haben, ob die unter Quarantänestehenden sich auch in Quarantäne befinden. Also klingeln und schauen, ob alle da sind. Dabei wurden aber keinerlei Verstöße festgestellt.“
Marsberg
Michael Martin, Leiter für das Amt für Bürgerdienste und Ordnung, bestätigt, dass ihm bisher keine Verstöße gegen die Quarantäneverordnungen des HSK bekannt seien.
Olsberg
„In der Stadt Olsberg sind der Stadtverwaltung seit Beginn der Pandemie keine Fälle von Verstößen gegen Quarantäne-Auflagen bekannt geworden“, schreibt auch Jörg Fröhling, Pressesprecher der Stadt Olsberg.