Winterberg. Die Befürchtungen sind wahr geworden: Insbesondere die Gewerbesteuer bricht in Winterberg ein. Investiert werden soll trotzdem.
Winterberg. Erst seit November im Amt, dürfte Michael Beckmann bereits in die Stadtgeschichte eingegangen sein als Bürgermeister mit der kürzesten Haushaltsrede aller Zeiten. Denn was normalerweise ein umfangreicher Vortrag des Verwaltungschefs ist, plus Präsentation und Erläuterungen des Kämmerers, dauerte dank Corona diesmal weniger als fünf Minuten: Verweis auf die Dateien und die Rede in Papierform, Dank an die Kämmerei, fertig.
Nun dürfen sich die Fraktionen mit dem Zahlenwerk beschäftigen. Keine schöne Aufgabe, denn was zu befürchten war, ist jetzt mit Zahlen unterfüttert: Der Haushaltsplan für 2021 sieht aufgrund der Pandemie nicht rosig aus.
Übersicht
Insgesamt rechnet die Stadt für dieses Jahr mit einem Minus von knapp 870.000 Euro: Erwarteten Einnahmen von rund 37 Mio. Euro stehen Ausgaben von 37,9 Mio. Euro gegenüber. Dieses Defizit kann die Stadt aus der Ausgleichsrücklage ausgleichen.
Diese relativ glimpfliche Rechnung basiert allerdings auf einem rechnerischen Kunstgriff. Denn die Kommunen dürfen coronabedingte Mehrbelastungen isolieren. Dadurch tauchen sie im laufenden Haushalt nicht auf, sondern werden auf die Jahre ab 2025 verteilt. Dazu wurde 2020 eigens ein Gesetz verabschiedet. Winterberg rechnet für 2021 auf diese Weise 1,5 Mio. Euro Mehraufwendungen aus seinem Haushaltsplan heraus. Das zu erwartende Minus beträgt also eigentlich 2,3 Mio. Euro.
Aufgrund der Höhe der allgemeinen Rücklage soll ein Haushaltssicherungskonzept mittelfristig aber weiter nicht nötig sein, man bleibe "Herr im eigenen Haus".
Einnahmen und Ausgaben
Die verheerendsten finanziellen Auswirkungen hat die Pandemie erwartbar auf die Gewerbesteuer. Mit nur 4,5 Mio. Euro rechnet die Stadt für dieses Jahr. Die Pläne seien "defensiv gerechnet", so Beckmann. Zum Vergleich: Für 2020 waren - vor der Pandemie - 7,1 Mio. Euro kalkuliert worden. Die Schlüsselzuweisungen, die sich nach der Steuerkraft der Kommune berechnen, dürften 2021 steigen. Andere Erträge wie die Grundsteuer ändern sich nicht oder nur geringfügig. Bei den Aufwendungen sinkt die Kreisumlage leicht, dafür steigen Jugendamtsumlage und Personalkosten.
Kredite und Investitionen
Die bisherige Maßgabe, ohne Netto-Neuverschuldung auszukommen, könne vor dem Hintergrund der Pandemie nicht aufrechterhalten werden. Kassenkredite, von denen sich Winterberg in den vergangenen Jahren heruntergespart hatte, müssen in Höhe von 630.000 Euro wieder aufgenommen werden. Trotz Fördermitteln sind auch für Investitionen teils Kredite notwendig. Dies sei aber vertretbar, da durch die Investitionen Vermögenswerte geschaffen würden. Investiert werden soll u.a. in Bildung, Feuerwehr, Breitbandausbau sowie Stadtentwicklungsprojekte.
Die Folgejahre
Für 2022 rechnet die Stadt mit einem noch höheren Defizit als dieses Jahr: knapp 950.000 Euro, plus weitere 600.000 Euro isolierte Corona-Mehraufwendungen. Ohne den Kunstgriff der Isolierung würden die Defizite von 2021 und 2022 nicht nur die komplette Ausgleichsrücklage auffressen, sondern zusätzlich 1,9 Mio. Euro aus der Allgemeinen Rücklage. Mit einem ausgeglichenen Haushalt rechnet Winterberg erst wieder für 2024.
Das Vorjahr
Auch 2020 verursachte Corona hohe Mehraufwendungen: Beckmann gibt die Summe mit 1,6 Mio. Euro an, der Jahresabschluss steht allerdings noch aus. Dass Land und Bund 50 Prozent der Ausfälle bei der Gewerbesteuer ausgeglichen hätten, sei "ein guter Anfang" gewesen. Weitere Hilfen dürften aber nötig werden - und man hoffe auf eine baldige Besserung der Pandemie-Lage.
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