Altkreis. Montag gibt es Geld, viel Geld für alle Kommunen im HSK. Für coronabedingte Gewerbesteuer-Ausfälle überweist NRW 50 Mio. Euro an die HSK-Städte.
Die Corona-Pandemie hat die Kommunen stark belastet. Grund dafür sind erhöhte Ausgaben durch Corona und weggebrochene Gewerbesteuereinnahmen. Mit 2,72 Milliarden Euro gleichen das Land NRW und der Bund den Kommunen diese Mindereinnahmen aus. Die Bescheide sind verschickt, das Geld soll den Kommunen bereits am kommenden Montag ausgezahlt werden.
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Dazu erklären die beiden Landtagsabgeordneten Klaus Kaiser und Matthias Kerkhoff: „Die NRW-Koalition steht felsenfest hinter unseren Kommunen, in diesen harten Zeiten noch mehr als sonst. Daher freuen wir uns, dass die Landesregierung diese in Deutschland einzigartige Finanzhilfe gemeinsam mit dem Bund auf die Beine stellen konnte und sie so schnell ausgezahlt werden kann.“
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Und das bekommen die einzelnen Kommunen
Die Städte und Gemeinden im Hochsauerland erhalten zusammen: 47.982.936 Euro. Im Einzelnen erhalten die Städte und Gemeinden folgende Zuweisungen:
Arnsberg: 13.566.513 Euro
Bestwig: 925.506 Euro
Brilon: 8.429.154 Euro
Eslohe: 211.177 Euro
Hallenberg: 2.401.245 Euro
Marsberg: 1.667.375 Euro
Medebach: 1.766.274 Euro
Meschede: 648.677 Euro
Olsberg: 3.166.081 Euro
Schmallenberg: 1.829.312 Euro
Sundern: 10.807.523 Euro
Winterberg: 2.564.099 Euro
In diesem Jahre erhalten die Kommunen neben dieser Finanzhilfe noch die Rekordsumme von 12,8 Milliarden Euro aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz. Darüber hinaus werden die Kommunen dauerhaft durch die Übernahme der Kosten der Unterkunft mit rund einer Milliarde Euro jährlich entlastet.
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Auch investiert die Landesregierung rund eine Milliarde Euro mehr in die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen, der Bund steuert 630 Millionen Euro dazu. Über die NRW.Bank werden weitere Unterstützungsprogramme bereit gestellt, um die finanzielle Versorgung der Kommunen in der aktuellen Krise zu gewährleisten.