Olsberg. Im Olsberger Rat stößt die Fraktion Bündnis 90/Grüne eine Diskussion zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria an. Das sagt der Bürgermeister dazu.
Im Olsberger Rat wurde jetzt diskutiert, ob die Stadt sich darum bemühe, Flüchtlinge aus Moria aufzunehmen. Bürgermeister Wolfgang Fischer zeigt sich zwar engagiert, sagt aber auch, dass er nicht viel ausrichten könne.
Abschließend spricht Wolfgang Fischer, designierter Bürgermeister, über die Erfolge in der letzten Legislaturperiode. Vorne dabei: Das Engagement der Stadt in der Flüchtlingskrise 2015. Damals habe das Konzept, die Menschen dezentral unterzubringen, viel Lob bekommen. Und auch Wolfgang Fischer betont noch einmal, wie dankbar er der Verwaltung, aber auch den Ehrenamtlichen sei, die sich damals engagiert hatten.
Anfrage aus dem Rat
Karl-Heinz Weigand (Bündnis 90/Grüne) hatte zuvor noch einmal das Thema rund um die humanitäre Katastrophe im Flüchtlingslager Moria in Griechenland aufgeworfen.
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„Ich möchte wissen, was Sie als Bürgermeister tun, um unseren Appell zu unterstützen und Frau Merkel zu bitten – entsprechend aufgrund unseres Beschlusses zur Seenotrettung – sich dafür einzusetzen, dass mehr Menschen hier zusätzlich untergebracht werden können – auch in unserer Stadt. Was haben sie konkret unternommen?“
Die Seebrücke ist eine internationale Bewegung, getragen von verschiedenen Bündnissen und Akteuren der Zivilgesellschaft. Auf der Website heißt es: „Wir solidarisieren uns mit allen Menschen auf der Flucht und erwarten von der deutschen und europäischen Politik sofort sichere Fluchtwege, eine Entkriminalisierung der Seenotrettung und eine menschenwürdige Aufnahme der Menschen, die fliehen mussten oder noch auf der Flucht sind – kurz: Weg von Abschiebung und Abschottung und hin zu Bewegungsfreiheit für alle Menschen.“
Alleine keiner Resolution angeschlossen
Bürgermeister Wolfgang Fischer betont auf Anfrage von Karl-Heinz Weigand, dass er nicht viel ausrichten könne. „Der Seebrücke haben wir uns angeschlossen als ein solidarisches Zeichen. Ich habe schon mitgeteilt, dass wir, vorausgesetzt es gibt gerechte Verteilmechanismen, gerne dabei sind und Menschen hier aufnehmen“, signalisiert er seine Bereitschaft.
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Allerdings: „Wir können nicht irgendwohin fahren und Flüchtlinge mitnehmen und aufnehmen. Das kommt vom Land NRW, wird entsprechend verteilt.“ Man habe mit einem Appell ein politisches Signal gesetzt und auch der Beitritt zu der Aktion Seebrücke gelte als ein symbolisches Zeichen. “Ich habe mich sonst keiner Resolution angeschlossen, weil ich das allein einfach nicht kann“, beschließt Wolfgang Fischer die Diskussion.
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