Brilon/Olsberg. Die Beschwerden gegen die Zulassung bzw. Nicht-Zulassung der Linken in Olsberg und Brilon offenbarten im Wahlausschuss das interne Zerwürfnis.
Der Kreis-Wahlausschuss hat der Linken in Brilon und Olsberg den Weg zur Kommunalwahl am 13. September frei gemacht. Das mit acht Kreistagsmitgliedern unter Vorsitz von Kreisdirektor Dr. Klaus Drathen besetzte Gremium wies am Dienstag (11. August) die eine Beschwerde zurück und gab der anderen statt
Lediglich SBL-Kreistagsmitglied Reinhard Loos, eigentlich nur stellvertretendes Mitglied des Gremiums, enthielt sich im Fall Olsberg und kämpfte im Fall Brilon sogar erbittert gegen die Zulassung der Linken und damit auch gegen deren Spitzenkandidaten Reinhard Prange, mit dem er gemeinsam im Rat Brilon so gerne den von Verwaltung, CDU und SPD malträtierten Underdog gibt.
Wie berichtet, hatte der HSK als Untere Kommunalaufsicht gegen den Beschluss des Olsberger Wahlausschusses, die Linke zuzulassen, Beschwerde eingelegt, weil die Nominierung von zwei Kandidaten der Reserveliste und drei Wahlkreisbewerben angeblich nicht korrekt unterschrieben waren.
Parteiinterne Querelen
Und der Wahlausschuss in Brilon hatte die Linke nicht zugelassen, weil unmittelbar vor der Sitzung der Kreisvorstand der Linken den dortigen Wahlleiter auf formale Fehler hingewiesen hatte. In beiden Fällen beriefen sich die Wahlausschüsse auf die ihnen vorliegenden Satzungen des Linken-Kreisverbandes - von denen gibt es aber unterschiedliche Versionen.
Hinter allem steht ein, so SPD-Kreistagsmitglied Hans-Walter Schneider (Winterberg), „Kleinkrieg“ von Teilen der Basis-Linken mit ihren beiden Kreissprechern, und unter dem „sollten die Linken in Brilon nicht leiden“.
Gut zwei Stunden arbeitete der Kreis-Wahlausschuss die beiden Eingaben auf, inklusive einer halbstündigen Lesepause, in der sich die Ausschussmitglieder mit den seit Ende vergangener Woche nachgereichten Stellungnahmen der Beteiligten vertraut machen konnten.
Wer durfte unterschreiben?
Der Fall Olsberg war die Frage der Unterzeichnungsbefugnis schnell geklärt. Kreisdirektor Dr. Drathen sagte, dass die Anfang diesen Jahres aufgetretenen Satzungsungereimtheiten in der Kürze der Zeit nicht aufzuklären seien und deshalb die bis dahin gültige Satzung als rechtmäßig anzusehen sei. Wenn der Ausschuss diese Meinung teile, habe der die von ihm unterzeichnete Beschwerde zurückzuweisen. Was der Ausschuss, inklusive Dr. Drathen selbst, mit Ausnahme von Reinhard Loos auch so tat.
„Wahl-Verwandtschaft“
Kreisdirektor Dr. Drathen sagte zum Ende der Sitzung, dass die Beschlüsse unter Umständen nach dem 13. September im üblichen Wahlprüfungsverfahren zur Sprache kommen könnten.
Das quittierte SBL-Kreistagsmitglied Reinhard Loos mit deutlichem Kopfnicken.
Möglicher Grund für die Parteinahme von Loos für die Linken-Spitze: In Arnsberg kandidiert eines der beiden mit den Linken-Ortsverbänden im Clinch liegendes Vorstandsmitglied auf der SBL-Liste zum Stadtrat.
Die Handvoll Linke in Brilon liegt seit Jahren mit der Spitze des Kreisvorstandes im Clinch. Der hat den Ortsverband formell aufgelöst und gegen vier Interessenten, die der Partei beitreten wollen, beim Landesvorstand sein Veto eingelegt. Gerade einmal zwei offizielle Genossen hat Ratsherr Reinhard Prange in der Stadt des Waldes.
Dr. Drathen: Gesamtumstände würdigen
Wegen der Querelen hatte Prange die Aufstellung der Kandidaten unter den Schutzschirm des Landesverbandes gestellt. Und der hatte für den 25. Juni sowohl zu einer Mitgliederversammlung wie auch zu einer Wahlberechtigtenversammlung eingeladen. Reinhard Loos meinte, dass dies nicht möglich sei, während der Kreis dies mit Blick auf die Querelen und „unter Würdigung der Gesamtumstände“ sehr wohl als zulässig ansah.
Damit schloss sich der Ausschuss der von Reinhard Prange gegen den Ausschluss eingelegten Beschwerde an.