Hochsauerlandkreis. Bei der NRW-Kommunalwahl am 13. September Wahl werden einige Dinge anders laufen als gewohnt. Die Corona-Krise hat deutlich spürbare Folgen.
Schon jetzt gibt es einen klaren Gewinner der Kommunalwahl am 13. September 2020. Es sind die Briefwähler. Mal eben nach dem Hochamt, vor dem Frühschoppen oder nach dem Sonntagsspaziergang ins Wahllokal gehen – so läuft das schon lange nicht mehr: Es gibt immer wenige Hochämter, kaum noch Dorfkneipen und kaum noch Sonntagsspazierer. Generell ist die Zahl derer, die das Kreuzchen zu Hause machen, in den vergangenen Jahren gestiegen. Und Corona befeuert den Trend diesmal zusätzlich.
Briefwahl
„Das Briefwahlgeschäft wird aus unserer Sicht drastisch ansteigen. Ein entsprechender Bedarf an Vordrucken wie zum Beispiel die roten Wahlumschläge, sind bereits geliefert worden“, sagt Annegret Hunold von der Stadt Medebach. Allein in Brilon machten übrigens schon bei der letzten Bundestagswahl ein Drittel (5.136) der Wähler (15.328) von der Briefwahl Gebrauch. Wahlscheine können bis zum Freitag vor der Wahl, 18 Uhr, beantragt werden. Spätestens am Wahlsonntag um 16 Uhr muss der Stimmzettel im jeweiligen Rathaus eingegangen sein.
Wahlvorstände
Hier und da wird Corona das Wahlprocedere personell beeinträchtigen. Holger Schnorbus, Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters in Hallenberg: „Die Wahlvorstände bestehen - wie gehabt - aus insgesamt sechs Personen. Es werden jedoch in den Wahllokalen weitere Hilfspersonen einberufen, die sich insbesondere um Eingangsregelungen sowie die Einhaltung der Hygienevorschriften in den jeweiligen Wahllokalen kümmern.“ In Medebach sind für die Besetzung der Wahlvorstände jeweils acht Helfer eingeteilt, so dass in zwei Schichten mit jeweils vier Helfern gearbeitet werden kann. Annegret Hunold: „Es ist angedacht, davon einen Beisitzer als Ordner einzuteilen, der aufgrund der Coronasituation z.B. den Einlass ins Wahllokal ordnet und die Einhaltung der Maskenpflicht kontrolliert.“
Winterberg hat die Anzahl der Mitglieder des Wahlvorstandes von sechs auch acht erhöht Bei größeren Menschenansammlungen soll der Zugang zum Wahllokal durch den jeweils zweiten Beisitzer in der entsprechenden Schicht geregelt werden. Brilon plant derzeit keine signifikante Erhöhung der Wahlhelferzahl. Angestrebt werde eine Besetzung mit acht bis neun Wahlhelfern. Der Einsatz von speziellen Ordnern sei nicht vorgesehen. Olsberg will nach heutiger Beurteilung auf Ordner verzichten, die Wahlvorstände mit acht Personen besetzen und die Zugänge zu den Wahllokalen je nach Örtlichkeit regeln.
Hygienevorschriften
„Ein Hygienekonzept für die Urnenwahlbezirke wird gegenwärtig erarbeitet und ist hierbei abhängig von der am Wahltag gegebenen Infektionslage“, teilt die Stadt Hallenberg mit. Gegenwärtig werde davon ausgegangen, dass aufgrund der in den Wahllokalen möglichen Abstandsregelungen eine Maskenpflicht weder für die Wahlvorstände noch für die Wähler erforderlich sei. Die Stadt Winterberg teilt hingegen mit, dass beim Betreten des Wahllokals eine Mund-Nasen-Abdeckung zu tragen sei. „Für Wahlberechtigte, die keinen Schutz mit sich führen, hält der Wahlvorstand entsprechende Mund-Nase-Bedeckungen bereit. Die Stadt Marsberg empfiehlt, einen eigenen Kugelschreiber mitzubringen und rät zur Maske. Wer keinen Stift dabei hat, kann ausgelegte Kugelschreiber benutzen, die regelmäßig desinfiziert werden. Das Tragen einer Maske, könne nicht vorgeschrieben werden, so die Stadt. Allgemein werden die Wahlkabinen ständig desinfiziert und es wird gelüftet.
Wahllokale und Stimmbezirke
Um die erforderlichen Mindestabstände in den Wahllokalen aber auch in den Durchgangsbereichen zu wahren, werden alle Städte auf Gebäude zurückgreifen, die diese Voraussetzungen gewährleisten können. In den Ortsteilen mit mehreren Wahllokalen (z.B. Hallenberg, Hesborn und Liesen) wird daher zu dieser Wahl auf die Schützenhallen zurückgegriffen. In Braunshausen wird wie gewohnt das dortige Gemeindehaus genutzt. In Marsberg und Olsberg können einige Wahllokale aufgrund der Größe und der Corona-Auflagen nicht mehr genutzt werden; auch dort wird vornehmlich in die Schützenhallen ausgewichen. In Kindergärten und Seniorenheimen werden generell keine Wahllokale eingerichtet. Die Wahlberechtigten sollten sicherheitshalber auf ihre Wahlbenachrichtigung schauen; dort stehen Name und Adresse des Wahllokals.
Wahlhelfer
Allein etwa 100 Helfer braucht de kleinste Stadt im Altkreis, Hallenberg. Für Ausfälle durch Absagen sowie auch als Ausfallreserve werden jedoch weiterhin noch freiwillige Personen gesucht. Interessierte können sich direkt an Brigitte Peter vom Wahlamt 02984/303-111 oder wahlamt@stadt-hallenberg.dewenden. In Medebach stehen noch einige Rückläufe aus.
Stichtag
Wer als Bürgermeisterkandidat oder als Partei oder Wählervereinigung antreten will, muss sich sputen. Bis Montag, 18 Uhr, müssen die Unterlagen in den Rathäusern vorliegen.
Freiwillige können sich dort unter 02982 400-114 oder a.hunold@medebach.de melden. Winterberg sucht noch Wahlhelfer, die sich unter Angabe der persönlichen Daten (Name, Vorname, Anschrift, Geburtsdatum und Telefonnummer) unter 02981 800122 oder unter wahlen@winterberg.de melden können. Ähnlich sieht es in Marsberg aus. Hauptsächlich im Bereich der Kernstadt werden dort noch Helfer gesucht, die sich an Peter Sauerland, 02992 602-238, wenden können. Olsberg geht davon aus, dass ausreichend Helfer gewonnen wurden. Interessierte können sich aber trotzdem beim Wahlamt melden. „Helfer werden immer gesucht. Meldungen werden weiter gerne entgegen genommen; Infos auf der Homepage der Stadt“, heißt es aus Brilon.
Wahlparty
Und wie sieht es mit den „Wahl-Partys“ aus? In Olsberg ist eine öffentliche Präsentation der Wahlergebnisse in der Konzerthalle geplant. Marsberg macht die Entscheidung von der Fortentwicklung des Infektionsgeschehens abhängig. Winterberg plant ein gläsernes Wahlbüro. Hallenberg will die Ergebnisse in der Schützenhalle Hallenberg präsentieren. Medebach plant eine ähnliche Veranstaltung in der Aula des Schulzentrums. In Brilon würde man gerne eine Wahlergebnispräsentation anbieten (damals im Foyer des Rathauses). Es bleibe allgemein abzuwarten, ob und wie so etwas unter den derzeitigen Bedingungen durchführbar sei.