Olsberg. In der Konzerthalle soll im April eine Groß-Hochzeit stattfinden. Stattfinden lassen oder absagen? Die Stadt Olsberg gibt keine eindeutige Antwort.
Der Erlass der Landesregierung, Veranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern abzusagen, betrifft öffentliche und auch private Veranstaltungen.
Nach Informationen der WP soll die Konzerthalle im April für eine große private Hochzeitsfeier gebucht sein. Bis zu 1000 Menschen werden zu dieser Hochzeit erwartet.
Stadt verweist auf Schutz personenbezogener Daten
„Mit Blick auf den gesetzlichen Schutz personenbezogener Daten könne er dazu keine Auskunft geben“, sagt Fröhling.
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Er könne daher weder sagen, ob eine solche Veranstaltung geplant sei noch ob sie abgesagt würde. Die WP hatte bei der Stadt nicht nach personenbezogener Daten gefragt, sondern lediglich, ob eine solche Hochzeit geplant sei und wie die Stadt vor dem Hintergrund des Coronavirus damit verfahre.
Risikobetrachtung und Einzelfallentscheidung
Eine „Risikobetrachtung“ werde aber bei jeder größeren Veranstaltung vorgenommen.
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Dazu gehöre es zu prüfen, welcher Art die Veranstaltung sei, woher die Teilnehmer kommen und ob die Teilnehmer-Kette im Fall eines Falles nachvollziehbar sei. Schriftliche Antwort der Stadt: „Entsprechend des Erlasses der NRW-Landesregierung wird die Stadt Olsberg Veranstaltungen im Stadtgebiet überprüfen und – falls notwendig – gegenüber den Veranstaltern Ordnungsverfügungen aussprechen. Dies ist die „Marschroute“, die nun aber für den jeweiligen Einzelfall geprüft und umgesetzt werden muss.“
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