Winterberg. Immer mehr über 18-jährige Geflüchtete auf Jobsuchende stehen in einem Arbeitsverhältnis. Die Flüchtlingshilfe stößt mittlerweile auf Grenzen.
Die Integrationsbemühungen zeigten Wirkung und die Entwicklung sei positiv, berichtete jüngst Martin Klaholz vom städtischen Sozialamt im Haupt- und Finanzausschuss in Winterberg. „40 Prozent der Geflüchteten über 18 Jahre befinden sich aktuell in Arbeitsverhältnissen.“ Dieser Anteil sei „sehr erfreulich“.
Derzeit lebten im Stadtgebiet Winterberg 121 Menschen (79 männlich und 42 weiblich), die Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz hätten. Von diesen Menschen seien 80 volljährig und 35 stünden in einem Beschäftigungsverhältnis. Die weitaus meisten dieser Stellen seien sozialversicherungspflichtig (23), dazu kämen zehn Ausbildungsplätze und lediglich zwei Minijobs.
Sozialleistungen von Flüchtlingen gekürzt
Ebenso wie einheimische Arbeitslose werden auch bei Flüchtlingen die Sozialleistungen gekürzt oder entfallen, wenn sie ein ausreichendes Einkommen haben. Die genannten Arbeitsmarktzahlen beziehen sich nur auf die 121 Personen, die derzeit leistungsberechtigt sind. Wie die Arbeitsmarktlage für bereits anerkannte Flüchtlinge aussehe, dazu habe er keine Zahlen, sagte Klaholz.
Die Erfolge auf dem Arbeitsmarkt seien zu einem großen Teil auch den ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern zu verdanken. Diese bemühten sich seit Jahren intensiv darum, den Zugewanderten einen guten Start in das Leben in Deutschland zu ermöglichen. Die Ehrenamtlichen zeigten aber Überlastungserscheinungen, dauerhafte hauptamtliche Unterstützung tue dringend not, merkte Joachim Reuter (CDU) an.
Neue Landesinitiative seit
Klaholz berichtete zudem von einer neuen Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“, das seit Jahresende 2019 Geflüchteten zwischen 18 und 27 Jahren beim Spracherwerb und bei der Arbeits- oder Ausbildungsplatzsuche helfen soll. Von den insgesamt 50 Millionen Euro an Fördermitteln stünden für den Hochsauerlandkreis 750.000 Euro bereit. „Das ist ein vielversprechendes Projekt, für das sicher zehn bis 15 Personen in Winterberg geeignet wären“, so Klaholz. Diese wolle man demnächst an den Kreis melden, in der Hoffnung, dass sie ins Projekt aufgenommen werden.
Flüchtlinge in Winterberg
In Winterberg gibt es dezentral nur eine einzige größere Unterkunft für Flüchtlinge, das Haus Maria in Elkeringhausen, in dem 26 Menschen wohnen.
Die 121 Personen, die derzeit in Winterberg auf ihre Anerkennung hoffen, kommen aus 23 Staaten. Die größten Gruppen stellen mit 14 bzw. 13 Personen irakische und afghanische Staatsangehörige. Jeweils mehr als sechs Personen kommen aus Iran, Armenien, Tadschikistan, der Türkei, Georgien, Algerien und Russland. Dass Syrer in dieser Statistik fehlten, liege daran, dass diese im Procedere inzwischen weiter fortgeschritten seien: Ihnen wurde ein Schutzstatus bereits zuerkannt. Damit erhalten sie keine Leistungen mehr nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, sondern nach dem SGB II, auch bekannt als Hartz IV. Das treffe derzeit auf 83 Personen syrischer Herkunft zu, berichtete Klaholz.
Verpflichtet Flüchtlinge aufzunehmen
Alle Städte in NRW sind verpflichtet, in Relation zu ihrer Einwohnerzahl und Fläche, Flüchtlinge aufzunehmen. Winterberg erfülle sein Soll derzeit zu 143 Prozent – was 24 Personen zusätzlich zur rechnerischen Pflichtquote entspreche.
„Deshalb wage ich die Prognose, dass wir bis auf Weiteres keine Neuzuweisungen zu erwarten haben.“ Generell habe die Zahl der neuen Schutzsuchenden abgenommen: derzeit 121, „im Januar 2016 waren es 303.“ Anders als in anderen Städten wohnen in Winterberg die meisten Flüchtlinge dezentral in von der Stadt gemieteten Wohnungen.
Finanzierung sorgt für Kopfschmerzen
Kopfschmerzen bereitet den Städten vor allem die Finanzierung derjenigen Geflüchteten, die nur über einen Duldungsstatus verfügen – in Winterberg sind das derzeit 36. Duldung bedeutet, dass ihr Asylantrag abgelehnt wurde, eine Abschiebung aber ausgesetzt ist, zum Beispiel wegen fehlender Papiere oder unklarer Identität.
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Für die Unterbringung und Versorgung dieser Personen zahlt das Land eine Kostenpauschale – allerdings nur drei Monate lang, danach bleiben die Kommunen auf den Kosten sitzen. Auf diesen Missstand will Winterberg im März mit einer Resolution aufmerksam machen. „Die Abschiebepraxis hat insgesamt aber angezogen“, berichtete Klaholz. Im vergangenen Jahr seien im Stadtgebiet zehn Personen aus Deutschland abgeschoben worden, nur in zwei oder drei Fällen seien Abschiebeversuche fehlgeschlagen.