Brilon. Der Petersburger Dialog kommt nach Brilon. Für zwei Tage ist eine hochkarätige Delegation in der Stadt des Waldes zu Gast.
Weltpolitik zu Gast in Brilon: Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese holt den Petersburger Dialog ins Sauerland. Am 31. März und 1. April wird die Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft in einem Briloner Hotel tagen. Erwartet werden etwa 30 Teilnehmer aus Deutschland und Russland, unter ihnen Michail Fedotow, ehemaliger Vorsitzender des Menschenrechtsrates beim russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Vortrag und Diskussion mit Matthias Platzeck
Zu Vortrag und Diskussion mit dem früheren SPD-Bundesvorsitzenden Matthias Platzeck lädt die SPD am Freitag, 28. Februar, um 16.30 Uhr in den Bürgersaal des Briloner Rathauses ein. Thema: „Die Deutsch-Russischen Beziehungen“. Matthias Platzeck kommt in seiner Funktion als Vorstandsvorsitzender des Deutsch-Russischen Forums. „Die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland wurden auf eine harte Probe gestellt. Dennoch bleibt die Frage, wie wir verloren gegangenes Vertrauen wieder aufbauen können“, sagt Dirk Wiese, SPD-Bundestagsabgeordneter.
Die Achtung und die Einhaltung völkerrechtlicher, rechtsstaatlicher und menschenrechtlicher Prinzipien müssen „selbstverständlich in einer neuen, vertieften Zusammenarbeit verankert sein.“ Eine erneuerte Russlandpolitik müsse „auf einem gemeinsamen europäischen Ansatz basieren, der auf eine engere Kooperation in politischen und wirtschaftlichen Fragen fokussiert ist.“ In der Diskussionsrunde wird Platzeck unterstützt von Dr. Reinhard Krumm. Er leitet das Regionalbüro der Friedrich-Ebert-Stiftung für Zusammenarbeit und Frieden in Europa mit Sitz in Wien.
Anmeldung bis zum 24. Februar unter dirk.wiese.wk@bundestag.de oder unter .
Der Petersburger Dialog hat das Ziel, die Verständigung zwischen den Zivilgesellschaften Deutschlands und Russlands zu fördern. Er wurde im Jahr 2001 vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder und Putin ins Leben gerufen. Wiese ist auch Russland-Beauftragter der Bundesregierung.
Abstecher in die JVA Werl
Die Teilnehmer der Briloner Konferenz werden auch die Justizvollzugsanstalt in Werl besuchen, kündigt Wiese an. „Das Thema wird nämlich der Erfahrungsaustausch sein, wie die Zivilgesellschaft die Rechte Gefangener schützen kann“, sagt der 36-Jährige. Das sei für viele Menschenrechtsorganisationen in Russland ganz zentral, „schon aus der Tradition heraus, da sich sowjetische Bürgerrechtsbewegungen für politische Gefangene einsetzten und das Erbe des Gulag aufarbeiten“.
Von dem Austausch im Sauerland sollen beide Seiten profitieren. Teilnehmen werden vor allem Vertreter von wichtigen Nichtregierungsorganisationen aus Deutschland und Russland. Denn der Petersburger Dialog bilde die gesamte Bandbreite der deutsch-russischen Beziehungen ab.
Auch zu Int. Hansetagen Besuch aus Russland
„Die AG Zivilgesellschaft gehört dabei sicher mit zu den dynamischsten Arbeitsgruppen, da hier nicht offizielle Positionen ausgetauscht werden, sondern unabhängige und engagierte Teilnehmer konstruktiv zusammenarbeiten“, sagt Wiese.
Und das führe auch zu Ergebnissen: Ein gutes Beispiel hierfür sei ein Memorandum zur Visa-Liberalisierung, das durch die AG Zivilgesellschaft erarbeitet wurde und dann großen Anklang auch in anderen Arbeitsgruppen, zum Beispiel der AG Politik, gefunden habe.
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Dirk Wiese: „Ich freue mich, dass dieser wichtige Dialog nach Brilon kommt, im selben Jahr, in dem auch der Internationale Hansetag Gäste aus vielen Ländern, darunter auch Russland, zu uns bringen wird.“