Brilon. . Dank der guten Wirtschaftslage und der sprudelnden Gewerbesteuer kann die Stadt auch für 2019 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen.
Die Stadt Brilon ist innerhalb von drei Jahren beim landesweiten Steuerkraft-Ranking von Platz 91 auf 23 emporgeschossen. Mit 1748 Euro pro Kopf lässt die Stadt des Waldes das benachbarte Oberzentrum Paderborn sowie auch Soest und Lippstadt im Ranking der 396 NRW-Kommunen hinter sich und spielt in einer Liga mit Köln und Gütersloh. Turbo für diese Entwicklung ist die Gewerbesteuer. Für Bürgermeister Dr. Christof Bartsch bei der Einbringung des Haushaltsplan-Entwurfs 2019 in der Ratssitzung den heimischen Unternehmen und deren Mitarbeitern „Danke für die Standorttreue und Identifizierung mit dem Standort Brilon“ zu sagen. Denn schließlich profitiere die ganze Stadt „von der guten Wirtschaftslage und von der überdurchschnittlich hohen Wertschöpfung“ der hier agierenden Unternehmen.
„Optimistisch nach vorne schauen“
2016 nahm die Stadt rund 21,5 Millionen Euro ein, im vergangenen Jahr flossen 27,5 Millionen Euro auf das Konto der Kämmerei, gut elf Millionen Euro mehr als im Haushaltsplan angesetzt. Für das kommende Jahr kalkuliert die Verwaltung bei einem unveränderten Hebesatz von 434 v.H. mit 23 Millionen Euro. Zum Vergleich: In den Kommunen des Regierungsbezirks Arnsberg reicht die Spanne von 395 v.H. bis 537 v.H. Brilon liegt mit seinem Hebesatz somit noch unter dem Durchschnittswert von 458 v.H. Analog trägt auch die Einkommenssteuer mit 12,8 Millionen Euro (+ 0,6 Millionen Euro) zu der positiven Entwicklung bei.
Mit seinen kalkulierten Erträgen von 70,15 Millionen Euro und Aufwendungen von 69,75 Millionen Euro weist der Entwurf für 2019 zwar einen gegenüber dem des laufenden Jahres um rund 100 000 Euro geringeren Überschuss auf, angesichts der aktuellen Entwicklungen und Perspektiven dürfe man, so Kämmerer Wolfgang Pack, gleichwohl „optimistisch nach vorne schauen“.
Mit steigender Steuerkraft steigt der Anteil der Stadt an den einschlägigen Umlagen. So muss Brilon z.B. an Kreis- und Jugendamtsumlage 24,5 Millionen Euro nach Meschede abführen; das sind - trotz Senkung des Hebesatzes - rund 2,4 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr und mehr als die gesamte Gewerbesteuereinnahme. Da sich, so Dr. Bartsch, für den Kreis ein ausgeglichener Haushalt abzeichne, gebe es Luft für eine weitere Senkung des Hebesatzes. Schließlich bestehe somit kein Grund mehr, sich das in der Hebesatz-Berechnung für 2019 noch kalkulierte Defizit von 3,5 Millionen Euro tatsächlich von den Kommunen auszahlen zu lassen.
Mehr Personal für den Baubereich
Notwendige Mehrausgaben sah beim Personal im Bereich des Gebäude- und Liegenschaftsmanagements der Stadt. Bereits in diesem Jahr ist dort jede Menge liegen geblieben. Lediglich etwa zwei Drittel der im Investitionsplan vorgesehenen Maßnahmen sind zu realisieren. Der Investitionsplan 2019 hat ein Volumen von rund 14,8 Millionen Euro. Dr. Bartsch: „Das ist ein ambitioniertes Vorhaben und ohne Personalzuführung im Gebäude- und Liegenschaftsmanagement nicht zu schaffen.“
Asu dem Investitions-Haushalt
Anbau Kindergärten Altenbüren und Hoppecke 640 000 Euro;
Ausbau im Siepen in Scharfenberg für rund 385 000 Euro;
Ausbau von Sudetenstraße, Triftweg, Breslauer Straße in Gudenhagen-Petersborn für insgesamt rund 635 000 Euro;
Anschaffung eines MLF für die Löschgruppe Madfeld (100 000 Euro) und eines HLF 20 für den Löschzug Brilon (200 000 Euro);
Auf www.brialog.de können alle Bürger zum Etat mitdiskutieren
Das Paket enthält als größtes Einzelprojekt den Neubau der MINT-Räume am Gymnasium Petrinum für zwei Millionen Euro, das gleichhohe Darlehen an das Krankenhaus für weitere Umbaumaßnahmen und - als erste Hälfte - 1,7 Millionen Euro für Um- und Neubaumaßnahmen im Sportzentrum an der Jakobuslinde. Diese Ausgabe fällt 2019 allerdings nicht an, da das Projekt - u.a. Umwandlung des Rasenplatzes in einen Kunstrasenplatz, Umwandlung des Ascheplatzes in Tennisplätze - 2019 nicht gefördert wird.
Und was noch für die finanzielle Entwicklung wichtig ist: Seit 2014 hat die Stadt knapp 7 Millionen Euro Verbindlichkeiten abgebaut.
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