Hochsauerlandkreis. . Der Sauerländer SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese hat eine Bilanz gezogen - über den Krach von CDU/CSU, die Regierung und Pläne vor Ort.

„Turbulente Zeiten“ seien es auch für die SPD gewesen - das sagt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese mit Blick auf die vergangenen Monate. Zur Sommerpause zieht er eine Bilanz mit Blick nach vorn: Er will wieder als Vorsitzender im Hochsauerlandkreis antreten und die Kommunalwahlen stehen 2020 an. Dirk Wiese über...

...die Große Koalition

Dass sich die SPD nach intensiver Diskussion für eine Regierung mit CDU/CSU entschieden habe, „ist aus meiner Sicht richtig gewesen“, erklärte der Abgeordnete. „Man kann nicht so lange wählen, bis es passt.“ Im Koalitionsvertrag seien Ergebnisse festgeschrieben worden, die sich aus Sicht der SPD sehen lassen könnten.

Wiese ist der Überzeugung, dass die Regierung mit CDU/CSU bis zum Ende halten wird. Auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel? Da will sich der SPD-Politiker nicht festlegen. „Das wäre Spekulation.“

...den Streit von CDU/CSU

„Dabei handelt es sich um Konflikte, die wohl bislang unter den Teppich gekehrt wurden.“ Die Art, wie der Streit ausgetragen wurde, hat nach Einschätzung von Wiese „der gesamten politischen Landschaft geschadet. Innenminister Horst Seehofer sieht er jetzt in der Pflicht, „der hat eine Menge Hausaufgaben auf dem Tisch liegen.“

Mit dem Ergebnis, dem letztlich die SPD zugestimmt hat, ist Wiese zufrieden: Wir bekommen schnellere Asylverfahren, so dass möglichst nur diejenigen in die Kommunen kommen, die eine Bleibeperspektive haben. Und: Wir bekommen endlich ein Einwanderungsgesetz im Herbst.“

...die SPD im HSK

Im September findet der Parteitag in Meschede statt. Wiese will erneut als Vorsitzender antreten, im Vorstand rechnet er mit der Wahl von neuen und jüngeren Kandidaten. Das Thema Gesundheitsversorgung und Pflege wollen die heimischen Sozialdemokraten weiter angehen: Sie fordern verpflichtende personelle Standards für Krankenhäuser.

Außerdem wird der gesundheitspolitische Experte der SPD, Karl Lauterbach, in Meschede zu einer Debatte über die Pflegeversicherung erwartet. Weitere Themen: Über mögliche Änderungen bei Hartz IV wollen die Sozialdemokraten mit Betriebsräten diskutieren, außerdem sollen Veranstaltungen zur Zukunft des Einzelhandels und zum sozialen Arbeitsmarkt stattfinden; dabei werden Jobs für Langzeitarbeitslose gefördert. Wiese sieht dafür Möglichkeiten beispielsweise in Arnsberg.

...die obere Ruhrtalbahn

Der heimische Abgeordnete sieht gute Chancen für Fördergelder auf der Bahnstrecke. Mit diesen Mitteln könnten die Züge von Diesel- auf Elektroantrieb umgestellt werden. „Das ist ökologischer und effizienter“, sagte der Abgeordnete. Der Bund legt derzeit ein Förderprogramm auf - „da haben wir uns frühzeitig zu Wort gemeldet und haben gute Argumente.“

Umfragen und Aussichten

Die SPD wird in Umfragen bundesweit bei unter 20 Prozent gesehen. Wiese glaubt: „Es wird eine Zeit brauchen.“ Die Partei habe sich neu aufgestellt, es werde zu Umstrukturierungen in der Zentrale in Berlin kommen. „Es läuft in die richtige Richtung.“

Im Hochsauerland sieht der Vorsitzende seine Partei auf positivem Kurs: „Wir stellen inzwischen 50 Prozent der Bürgermeister. Mehr Rot im Sauerland als unser Motto wirkt Schritt für Schritt.“ Derzeit bereiteten die Sozialdemokraten bereits den nächsten wichtigen Termin vor - die Kommunalwahlen im Jahr 2020.

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