Hochsauerlandkreis. . Dirk Wiese fordert weitere Maßnahmen. Beim Thema Pflege lobt der SPD-Politiker die Koalition.

Die Situation in der Pflege, in den Krankenhäusern, Heimen und privaten Haushalten hat sich in den letzten Jahren dramatisch zugespitzt und ist zu einer der größten Herausforderungen für die Gesellschaft geworden. Auch ländliche Räume wie das Sauerland stehen bei der Gesundheitsvorsorge vor besonderen Herausforderungen. Viele Pflegekräfte sind wegen der hohen Arbeitsverdichtung chronisch überlastet. „Ohne bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und mehr Personal werden wir das Steuer nicht herumreißen“, heißt es in einer Mitteilung des Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese (SPD). Die Koalitionspartner hätten auf die Situation mit einem Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege reagiert.

Krankenkassen zahlen

Die am Mittwoch von den Koalitionspartnern vorgestellten Eckpunkte würden – wie bereits in den Koalitionsverhandlungen vereinbart – die Pflegesituation in Krankenhäusern, Heimen und Haushalten deutlich verbessern, ist der Politiker überzeugt. Die wirkungsvollste Maßnahme in der Krankenpflege sei die Rückkehr zur vollständigen Kostenerstattung. In allen Krankenhäusern sollen ab 2020 die Pflegepersonalkosten komplett aus den Fallpauschalen herausgenommen und den Krankenhäusern direkt erstattet werden. Damit entfalle der Anreiz der letzten 15 Jahre, Pflegekosten zu Lasten des Personals einzusparen, um die Erlöse zu erhöhen, so Wiese.

Bereits im laufenden Jahr würden alle Tarifsteigerungen für Pflegekräfte in vollem Umfang von den Krankenkassen übernommen, anstatt wie bislang nur zur Hälfte. Das bisherige Pflegestellen-Förderprogramm aus dem Krankenhausstrukturgesetz bleibe über das Jahr 2018 hinaus bestehen und wird erweitert. Der finanzielle Eigenanteil der Krankenhäuser für neue Pflegestellen entfällt künftig. Damit könnten sofort zusätzliche Pflegekräfte eingestellt werden und die Kosten werden auch sofort von den Krankenkassen zu hundert Prozent erstattet.

13 000 Pflegestellen

„Mit dem Sofortprogramm wollen wir 13 000 neue Pflegestellen in den stationären Pflegeheimen in der Altenpflege ermöglichen. Jede Einrichtung soll davon profitieren. Finanziert wird dies aus Mitteln der Krankenkassen und privaten Versicherungsunternehmen. Kein Pflegebedürftiger wird dadurch zusätzlich belastet. Das ist nur ein Sofortprogramm. Es muss ergänzt werden durch eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte“, so Wiese. Pflegende Angehörige brauchen aufgrund der hohen Belastung häufig eine Reha-Leistung, die sie aber aufgrund ihrer Situation nicht ambulant wahrnehmen können. „Daher schaffen wir für pflegende Angehörige einen Anspruch auf stationäre Reha-Leistungen. Das stellt eine spürbare Verbesserung für die pflegenden Angehörigen dar und stärkt ihre Gesundheit.“

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