Olsberg. . Die Haushaltssicherung im Rücken, schlug Bürgermeister Wolfgang Fischer dem Rat Olsberg vor, in 2017 unter anderem in die Schulen zu investieren.

  • Bauliche Maßnahmen vor allem an Grundschulen in Bigge und Olsberg geplant
  • Laut Schülerzahlen-Prognose alle drei Grundschulstandorte bis 2012/13 gesichert
  • Realschul-Räume bald für den Ganztagsbetrieb der Sekundarschule umgestalten

Wenn im nächsten Jahr die Realschule in Olsberg ausläuft, dann stellt sich die Frage, was mit dem Gebäude passiert. Das gesamte Raumkonzept im Schulzentrum muss umgedacht werden, weil, so Bürgermeister Wolfgang Fischer, die Ganztagsschule des gemeinsamen Lernens „bekanntlich einen anderen Raumbedarf“ habe. Vor allem gelte es, Aufenthaltsräume für die Schüler zu schaffen.

200 000 Euro für Pausenhof, Dach und Lehrertoiletten

Gleichzeitig verkündete Fischer im Rat,dass die prognostizierten Schülerzahlen die drei Grundschulstandorte im Stadtgebiet bis 2022/23 sichern. In Pausenhof, Dach, Lehrertoiletten der Grundschule Bigge sollen im nächsten Jahr 200 000 Euro investiert werden, außerdem wird die EDV-Vernetzung optimiert. Die Grundschule Olsberg soll über zwei Jahre für 500 000 Euro saniert werden.

Eine Kommune, die in der Haushaltssicherung ist, muss sich ganz besonders bewusst machen, wo sie investieren will. Für Schulen, Straßen, Kurbetrieb und Zentrenkonzept schlug Fischer vor allem Investitionen in seinem Haushaltsentwurf vorschlug. Und auch das IKEK - das Integrierte Kommunale Entwicklungskonzept - soll die Verwaltung vorantreiben. Das beschloss der Rat einstimmig. Gleiches gilt für die Abfallgebühren.

Einmalige Ausschüttung des Abwasserwerkes in Etat

Bei neun Gegenstimmen wurde abgesegnet: Aus dem Abwasserwerk wird 2017 eine einmalige Ausschüttung von 250 000 Euro in den Haushalt fließen. Zum Thema insgesamt aber, dass aus einem Betrieb, der sich über Gebühren für Abwasser finanziert, Gewinn in den städtischen Haushalt fließt, gibt es noch Diskussionsbedarf: „Ich finde, es ist nicht ehrlich, wenn der Gewinn in etwas ganz anderes ausgeschüttet wird“, so Rudolf Przygoda, Fraktionsvorsitzender der SPD, die deswegen komplett gegen die Ausschüttung stimmte.

Rat stimmt Abschluss des Haushaltsjahres 2015 zu

Auch eine weitere jährliche Ausschüttung von 150 000 wurde mehrheitlich beschlossen, das Thema werde aber jedes Jahr neu besprochen, so Fischer. Und gerade die Kommunalaufsicht habe die Stadt dazu gedrängt, das Eigenkapital im Eigenbetrieb Abwasserwerk zu verzinsen, so dass der Vorgang nach deren Einschätzung rechtens sei.

Dem Abschluss des Haushaltsjahres 2015 stimmte der Rat zu.

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