Hagen/Arnsberg. . Bei begrenzten Finanzmitteln geht der Autobahn-Erhalt vor Neubau. Dem muss auch der Lückenschluss der A46 Tribut zollen. Die Wirtschaft nimmt es gelassen.
Angesichts des engen finanziellen Spielraums für neue Autobahn-Kilometer bemühen sich Wirtschaftsvertreter aus der Region Südwestfalen, beim Thema A46 den Sinn für die Realitäten im Auge zu behalten. „Ich kann nicht erkennen, dass der Lückenschluss damit gestorben ist“, sagt der Verkehrsexperte der IHK Arnsberg, Thomas Frye. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer habe ihm und IHK-Präsident Ralf Kersting „Hoffnung gemacht“.
Der stellvertretende Hauptgeschäftsführer der IHK Siegen, Hermann-Josef Droege, stellt fest: Es geht im Moment nicht darum, zu bauen, sondern erst einmal zu planen.“ Die Finanzierung komme erst an zweiter Stelle - „und wer weiß, was bis dahin noch alles passiert.“ Und Christopf Brünger, Leiter des Geschäftsbereichs Standortpolitik bei der SIHK zu Hagen, ergänzt: „Vor 2016 wären die Bagger zum Weiterbau der A46 bis Menden sowieso nicht gerollt.“
Unendliche Geschichte
Grund: Bevor das soweit ist, stehen noch ein paar Verfahrensschritte in dieser unendlichen Geschichte aus, unter anderem eine Umweltverträglichkeitsprüfung und die genaue Linienbestimmung der in zwei Abschnitte von unterschiedlicher Priorität - Hemer-Menden und Menden-Neheim - geteilten Strecke. Die Arbeiten am ersten Abschnitt hätten ohne die finanzielle Bevorzugung des Autobahn-Erhalts womöglich 2016 beginnen können, glaubt Brünger. Wichtig sei jetzt vor allem, dass das gesamte Lückenschluss-Projekt in die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen werde, und zwar in den vordringlichen Bedarf.
Aber vorher sind noch Hausaufgaben zu erledigen - und da fliegen die Bälle zwischen der Landesregierung und den beteiligten Kommunen hin und her . Das Land sieht bisher nur Absichtserklärungen und vermisst trassenbezogene bindende Ratsbeschlüsse, deren Fehlen auch IHK-Vertreter Frye einräumt. Es liefen Gespräche, man brauche aber vom Land Unterlagen, die nicht geliefert würden - eine Kette gegenseitiger Abhängigkeiten: „Da beißt sich die Katze in den Schwanz.“
Mit einer Stimme sprechen
„Die Region muss mit einer Stimme sprechen“, fordert Michael Heinze, Gruppenleiter Straßenplanung im NRW-Verkehrsministerium in Düsseldorf und zeigt sich überrascht, dass dies immer noch nicht geschehen sei. Dies habe eine Fülle unerledigter Aufgaben zu Folge, angefangen bei der Frage, ob der erste Bauabschnitt in Menden an die B7 oder die B515 angeschlossen werde bis zur Linienführung des nachrangig gestellten zweiten BauAbschnitts von Menden nach Neheim: „Hier sind wir von der Finanzierung noch ganz weit entfernt.“
Heinze machte wenig Hoffnung, dass das, was die Region Südwestfalen im Fernstraßenbau als wichtig erachtet, von Land und Bund ähnlich gesehen werde. Am Ende werde bei der Bewertung der vorliegenden Projekte das Budget entscheiden, mit dem geplant werde sowie das Kosten-Nutzen-Verhältnis: Alles sei offen. „Wenn wir bis dahin eine Pkw-Vignette bekommen, erscheint die A46 in ganz neuem Licht.“