Arnsberg. Noch dauert es fast ein Jahr bis zur Europawahl, aber CDU-Kandidat Peter Liese hat den Wahlkampf mit einer scharfen Attacke schon mal eröffnet.
100 Prozent wären ihm wahrscheinlich ein bisschen unangenehm gewesen, aber dieses Gefühl blieb Peter Liese knapp erspart: Mit 99,2 Prozent der abgegebenen Stimmen hob die CDU Südwestfalen am Samstag im Wildwald Vosswinkel ihren Europaabgeordneten auf den Kandidatenschild für die kommende Europawahl.
Dort ist der 58-jährige Sauerländer bereits seit rund 30 Jahren tätig und gilt damit als einer der erfahrensten Abgeordneten im EU-Parlament. Der Bezirksvorsitzende Paul Ziemiak nennt ihn ja gerne Südwestfalens Mister Europa. Sollte die CDU bei der Wahl außerordentlich gut abschneiden, könnte sich auch Britta Feiler aus Lippetal Hoffnungen auf einen Platz im Parlament machen. Sie erhielt als zweite Kandidatin 121 Stimmen.
Gewählt wird erst im Juni kommenden Jahres, aber Liese eröffnete schon mal den Wahlkampf mit einer scharfen Attacke auf seine südwestfälische SPD-Konkurrentin Birgit Sippel. Sei sei zwar hier in der Region nur selten zu sehen, blockiere nun aber im Innenausschuss des EU-Parlaments ein schärferes europäisches Asylrecht. Sippel stelle sich mit den Grünen und den Linken gegen eine Einigung auf der Basis des entsprechenden Ministerbeschlusses, kritisierte Liese. Er sprach sich für Kontrollen etwa an der deutsch-polnischen Grenze aus, um die illegale Migration zu begrenzen. Gleichzeitig müsse den Flüchtlingen in ihren Heimatländern mehr geholfen werden.
„AfD in ihre Schranken weisen“
Bei der Europawahl sei es wichtig, die AfD in ihre Schranken zu weisen. „Wir müssen den Menschen klarmachen, dass eine Stimme für die AfD kein Problem löst, sondern viel mehr neue Probleme schafft“, sagte Liese. Ein Austritt aus der Europäischen Union etwa, so wie er in Teilen der AfD gefordert werde, würde auch in Südwestfalen sehr viele Arbeitsplätze kosten. „Wir müssen um unser Europa kämpfen“, schloss Liese seine Rede und erntete lange anhaltenden Applaus.
CDU-Chef Friedrich Merz ließ übrigens aus dem Urlaub lieb grüßen, und Paul Ziemiak lobte die „hervorragende Arbeit“ des Parteivorsitzenden „in herausfordernden Zeiten“. Überhaupt war beim harmonischen Bezirksparteitag inklusive Familienfest niemand auf Krawall gebürstet. Gleichwohl dürften gerade im Sauerland viele CDU-Funktionäre intensiv darüber nachgrübeln, wem sie denn zukünftig im Rennen um eine Kanzlerkandidatur offen den Rücken stärken wollen – Friedrich Merz oder Hendrik Wüst. Das aber war im Wildwald Vosswinkel kein Thema – zumindest nicht offiziell.