Lüdenscheid. Diesen Ortstermin hätten sich die von der Sperrung der A 45 betroffenen Bürger in Lüdenscheid schon eher gewünscht.
Seit eineinhalb Jahren ist die Rahmedetalbrücke der A 45 bei Lüdenscheid gesperrt, seit eineinhalb Jahren müssen die Anwohner der Umleitungsstrecken mit Lärm, Dreck und Staus leben, seit eineinhalb Jahren kämpfen sie für eine Entlastung. Und jetzt kommt der Petitionsausschuss des Bundestags in ihre Stadt. Am 16. Mai wollen sich die Mitglieder des Gremiums vor Ort ein Bild über die Lage machen.
Vor zwölf Monaten hatte Anwohner Klaus Fleczok in einer Petition an den Ausschuss Sofortmaßnahmen gefordert, etwa ein Nachtfahrverbot für Lkw. Jetzt, so der Lüdenscheider, wisse er nicht so recht, ob er sich über den Ortstermin freuen soll oder ob er doch eher sauer ist, weil alles so lange dauert. „Der Frust überwiegt“, sagt der 76-Jährige.
Parlament soll mitkriegen, was in der Region los ist
Der Ortstermin sei auf seine Bitte zustande gekommen, teilte der heimische CDU-Abgeordnete Florian Müller dieser Zeitung auf Anfrage mit. „Der Besuch ist wichtig, damit die Diskussion über die Probleme der Region im Parlament einen möglichst großen Raum einnimmt.“
Der Petitionsausschuss besteht aus 30 Abgeordneten. Vorsitzende ist Martina Stamm-Fibich von der SPD. Einziges Mitglied aus der Region ist der SPD-Politiker Dirk Wiese aus Brilon. Etwa vier Mal im Jahr führt der Petitionsausschuss öffentliche Beratungen durch, teilt der Bundestag mit. Im Regelfall werden in jeder dieser Sitzungen drei Eingaben erörtert. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und darf sein Anliegen persönlich vor den Abgeordneten des Petitionsausschusses vertreten und mit ihnen erörtern. Für Rückfragen ist regelmäßig auch die politische Ebene des zuständigen Ressorts der Bundesregierung anwesend.
Am 16. Mai sind Gespräche mit Vertretern der Bürgerinitiative, des Bundesverkehrsministeriums, der Autobahn GmbH, dem Landrat des Märkischen Kreises, dem Lüdenscheider Bürgermeister und Klaus Fleczok geplant. Auch eine Ortsbegehung ist vorgesehen.
Fleczok ärgert sich vor allem über die aus seiner Sicht „fehlende Empathie“ in Berlin für die Probleme in Lüdenscheid. „Die Last der Anwohner ist bisher in keiner Weise gemildert worden“, sagt er.