Hagen/Sauerland. Die Unterschiede bei den Kita-Beiträgen sind in Südwestfalen groß. Zwischen Nachbarstädten kann die Differenz mehrere hundert Euro betragen.
Die Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung haben sich zwischen den einzelnen Städten in Südwestfalen zum Teil sehr weit auseinander entwickelt. Zwar sind die Zahlen in den Kommunen im Sauerland, in Siegen-Wittgenstein, dem Märkischen Kreis, Hagen und dem Ennepe-Ruhr-Kreis nicht eins zu eins vergleichbar, weil es unterschiedliche Staffelungen, Beitragsfreiheitsgrenzen oder Sonderkonditionen wie Geschwisterkindbefreiungen gibt, doch zeigt ein genauer Blick auf die Zahlen der einzelnen Kommunen sehr eindeutige Tendenzen.
Mehrere hundert Euro Unterschied
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Zum Beispiel auf der Schiene von Menden über Hemer, Iserlohn und Hagen bis nach Ennepetal. Auch wenn zwischen den Kommunen einige Kilometer liegen, so sind sie doch wie auf einer Perlenkette aufgereiht. Wer hier arbeitet, der kann recht mühelos von einer in die andere Kommunen pendeln. Und Eltern könnten hier angesichts der sehr unterschiedlichen Kita-Beiträge schon ins Grübeln kommen, wo sie ihren Erstwohnsitz wählen.
Eltern, die in Hagen gemeinsam 125.000 Euro im Jahr verdienen, müssen hier für 45 Stunden Betreuung für ihr über dreijähriges Kind 538 Euro bezahlen. In Menden ist die Einkommensobergrenze noch ein wenig niedriger und hier werden sogar maximal 589 Euro fällig. In Hemer sieht es mit 434 Euro nicht viel besser aus. Dazwischen liegt Iserlohn. Hier liegt der höchste Elternbeitrag für die 45-Stunden Betreuung bei nur 280 Euro. Ennepetal, auch eine Nachbarstadt Hagens, beträgt der Maximalbetrag sogar nur 162 Euro. Wer mit seinem Kind von Menden nach Ennepetal zieht, kann also 400 Euro sparen.
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Noch besser vergleichen kann man zwischen diesen Städten, wenn man die Einkommensstufe bis 75.000 Euro im Jahr als Vergleichsmaßstab heranzieht. Dann zahlen Eltern für die 45-Stunden-Betreuung in Ennepetal 132 Euro, in Iserlohn 280 Euro, in Hemer 305 Euro, in Hagen 403 Euro und in Menden 442 Euro. In der Spitze also immer noch ein Unterschied von mehr als 300 Euro.
Erhebliche Unterschiede im Hochsauerland
Und auch im Hochsauerland gibt es erhebliche Unterschiede. Gibt es in Meschede und Brilon Höchstsätze von 507 bzw. 523 Euro im Monat für 45 Stunden Betreuung (ab 109.000 Euro Jahreseinkommen), so sind es in Arnsberg maximal 386 Euro (ab 100.000 Euro) Einkommen. Schaut man auf ein Einkommen der Eltern von 75.000 Euro (die Stufen sind hier zwischen den drei Kommunen nicht ganz gleich), dann werden die Unterschiede nur wenig kleiner. In Arnsberg sind es 246 Euro im Monat, in Meschede 325 Euro, in Brilon 335 Euro im Monat.
Klage von Eltern erfolglos
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Mögen die hohen und unterschiedlichen Elternbeiträge ärgerlich sein, rechtlich angreifbar sind sie in der Regel nicht. Das mussten auch Eltern in Hagen erfahren, die gegen die dortige Elternbeitragssatzung geklagt und die Berechnungsgrundlage angezweifelt hatten. Daraus ergäben sich unverhältnismäßig hohe Beiträge. Vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster unterlagen sie aber. Auch der Gang zum Bundesverwaltungsgericht blieb erfolglos. Immerhin: Politisch hat sich etwas in der 195.000-Einwohner-Stadt getan. Zumindest die umstrittenen automatische jährliche zweiprozentige Erhöhung wurde bis zum Jahr 2022 auf Eis gelegt.
Die Städte oder auch Kreise in Nordrhein-Westfalen legen in Satzungen die Beiträge, die Eltern für die Kindertagesbetreuung zahlen müssen, fest. Kriterien dafür sind sowohl das gemeinsame Jahresbruttoeinkommen der Eltern als auch die Stundenzahl der Betreuung (25, 35, 45 oder auch 55 Stunden).
Je höher das Einkommen und je höher die Zahl der Betreuungsstunden, desto höher der Elternbeitrag. Jede Kommune legt sowohl einen Einkommens-Freibetrag fest, bis zu dem überhaupt keine Beiträge fällig werden, als auch verschiedene Einkommensstufen, bei denen sich die Beiträge weiter verteuern.
Die Betreuung von Kinder, die unter drei Jahre alt sind (U-3-Betreuung) ist in viele Kommunen noch teurer als die Über-Dreijährigen-Betreuung (Ü-3-Betreuung) in unserer Übersicht. Beispiel Hagen: Werden in der Ü-3-Betreuung maximal 538 Euro fällig, sind es bei U3 sogar maximal 787 Euro im Monat. Besser sieht es da für Eltern im Hochsauerlandkreis aus. Hier wird nicht nach Alter differenziert. Hier müssen bei U3 und Ü3 maximal 523 Euro gezahlt werden.