Hagen. . Die südwestfälischen Asylbewerbereinrichtungen sind kaum belegt. Doch die Betriebskosten bleiben gleich. Grund ist die Berechnungsgrundlage.
- Die Flüchtlingseinrichtungen des Landes sind derzeit nur gering belegt.
- Die Betriebskosten aber bleiben gleich hoch.
- Für die Unterkunft in Wimbern zahlt die Bezirksregierung 700 000 Euro monatlich; im November haben dort 54 Menschen gewohnt.
514 697,47 Euro Betriebskosten fallen monatlich für die Flüchtlingseinrichtung des Landes in Bad Berleburg an. 21 Menschen sind dort untergebracht (Stand: 30. November 2016). 741 900,80 Euro sind es in der Unterbringungsgeinrichtung in Wickede-Wimbern jeden Monat. Aufgenommen waren dort Ende November gerade einmal 54 Asylbewerber. Das geht aus Zahlen der Bezirksregierung Arnsberg hervor.
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Zu den Betriebskosten gehören Miete, Mietnebenkosten, Personalausgaben für Betreuer, Sicherheitsdienst, Dolmetscher. Aber auch Grundsteuern, Gebühren für Abwasser und Müll, Essenslieferungen, Verbrauchsmaterial.
Kosten richten sich nach den Kapazitäten, nicht nach der Belegung
Der Grund, warum die Kosten trotz der geringen Auslastung so hoch sind: Bei der Vergabe der Verträge an Firmen und Organisationen, die die Flüchtlinge betreuen, wird anhand der Platzkapazitäten der Einrichtungen kalkuliert, bestätigt ein Sprecher der Bezirksregierung. Und die ist weitaus höher, als die aktuelle Belegung. Auch Mietkosten bleiben gleich, egal wie viele Bewohner es gibt. Zudem werden die Verträge für zwei Jahre ausgeschrieben, sind also geschlossen worden, als monatlich Zehntausende Flüchtlinge nach NRW kamen.
Betriebskosten für Asyleinrichtungen des Landes NRW in Südwestfalen
| Einrichtung | Kosten/Monat (2015) | Kapazität | Belegung (30.11.16) |
| Bad Berleburg | 514.697,47 | 500 | 21 |
| Burbach | 612.431,09 | 500 | 195 |
| Olpe | 488.969,34 | 400 | 222 |
| Bad Laasphe | 620.019,63 | 500 | leergezogen |
| Meschede | 558.648,60 | 450 | 70 |
| Hemer | 656.948,68 | 650 | 396 |
| Möhnesee | 1.171.172,23 | 1000 | 370 |
| Rüthen | 520.572,07 | 550 | 287 |
| Wickede | 741.900,80 | 480 | 54 |
Jährliche Kosten zwischen 11.000 und 18.000 Euro pro Platz
Doch auch bei Vollauslastung der Landeseinrichtungen kommt man rechnerisch pro Platz auf jährliche Kosten zwischen 11 000 und 18 000 Euro. Das ist mehr, als das Land Nordrhein-Westfalen – nach langen Verhandlungen – den Kommunen für die Betreuung der Flüchtlinge zahlt. Diese erhalten eine jährliche Pauschale von 10 000 Euro – für jeden Asylbewerber. Unabhängig von der vorgehaltenen Kapazität.