Berlin. In der Affäre um fingierte Vorwürfe fordert der Abgeordnete Andreas Otto eine Entschuldigung von den Grünen. Er hofft, dass Gelbhaar bleibt.
Der Berliner Grünen-Abgeordnete Andreas Otto fordert vom Pankower Kreisverband seiner Partei, sich beim Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar zu entschuldigen. Otto, selbst Mitglied des Kreisverbands, hat zusammen mit anderen einen entsprechenden Antrag mit dem Titel „Unser Umgang mit Stefan Gelbhaar“ gestellt und will, dass bei der für den Abend geplanten Mitgliederversammlung darüber beraten und abgestimmt wird.
„Unsere Partei ist einer Intrige mit schweren Vorwürfen gegen Stefan Gelbhaar zum Opfer gefallen, die, wie inzwischen bekanntgeworden ist, frei erfunden waren, und hat in der Folge einige Fehler gemacht“, heißt es in dem Antrag. „Wir bitten Stefan Gelbhaar um Entschuldigung, ihn ohne klare Aufklärung der schweren Vorwürfe als Bundestagskandidaten abgesetzt zu haben. Dadurch wurde er persönlich und politisch schwer beschädigt.“
Gleichzeitig bitten die Antragsteller Gelbhaar, sich trotz der mutmaßlichen Intrige weiterhin in der Partei zu engagieren „und zum Beispiel bei der Berliner Wahl 2026 eine wichtige Rolle zu übernehmen.“ So heißt es weiter: „Es ist unsere Verantwortung, zu einer Rehabilitierung von Stefan Gelbhaar einen Beitrag zu leisten.“
Entschuldigung bei Stefan Gelbhaar: Unklar, ob Antrag zur Abstimmung kommt
Ob der Antrag am Abend tatsächlich beraten wird und ob er dann auch eine Mehrheit bekommt, gilt als unsicher. Gegen Gelbhaar stehen seit Mitte Dezember Belästigungsvorwürfe im Raum. Der RBB berichtete nach eigenen Angaben auf Grundlage von eidesstattlichen Versicherungen von Frauen und soll auch ein Einblick in die anonymen Meldungen an die Parteiombudsstelle gehabt haben.
Am Freitag zog der RBB Teile seiner Berichterstattung dazu zurück und berichtete über Zweifel an der Identität einer Person, die solche Vorwürfe erhoben hatte. Für den RBB steht fest, dass eine Grünen-Bezirkspolitikerin sich als die betroffene Person ausgegeben und unter falschem Namen eine eidesstattliche Versicherung abgegeben hat. Die Bezirksabgeordnete Shirin Kreße ist aufgrund der Affäre inzwischen zurückgetreten und hat auch die Partei verlassen. Die Grünen wollen nun Strafanzeige stellen.
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Nach Angaben der Bundespartei sind die Vorwürfe gegen Gelbhaar aber noch nicht vollständig aufgeklärt. Dafür soll eine eigene Kommission eingesetzt werden. Gelbhaar hatte alle Anschuldigungen stets zurückgewiesen.
Der Kreisverband Pankow hatte in der Woche vor Weihnachten eine erneute Abstimmung über die Direktkandidatur angesetzt. Bei der ersten Abstimmung hatte Gelbhaar mit 98,4 Prozent der Stimmen gewonnen, bei der zweiten landete er nur auf Platz zwei. Stattdessen wird in Pankow nun für die Grünen die Berliner Abgeordnete Julia Schneider antreten.
