Berlin. Die fehlende Fünfprozenthürde machen sich die Kleinstparteien zu eigen: Bei der Wahl 2024 beweisen sie eine außergewöhnliche Stärke.
Für die oft belächelten Kleinstparteien stand mit der Europawahl eine wichtige Abstimmung an. Dank mangelnder Fünfprozenthürde reicht ihnen ein Ergebnis unter einem Prozent, um einen Sitz im Brüssler Parlament zu sichern. Und so kommt es, dass Vertreter von Satire-, Familien oder Tierschutzparteien plötzlich zu politischen Mandatsträgern werden.
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Am Wahlabend sieht es aller Voraussicht danach aus, dass die deutschen Kleinstparteien einen neuen Rekord aufstellen. Über zehn der 96 Sitze, die Deutschland in Brüssel zustehen, könnten Kleinstparteien zufallen. Neben etablierten Parteien könnten sich auch die Satirepartei Die Partei, die Freien Wähler, die Tierschutzpartei, Familie und Volt über mindestens ein Mandat freuen.
Die Partei plakatierte „Merkel ist doof“ – und machte den Weg für Kleinstparteien frei
Die Kleinstparteien stehen sich inhaltlich nicht nahe, argumentieren zum Teil aus politischen Nischenthemen wie Tierrechten. Insoweit ist ein gemeinsames Abstimmungsverhalten nicht zu erwarten. Dennoch gehen die Sitze auf Kosten der etablierten Parteien.
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Wie es Kleinstparteien möglich ist, in die politische Praxis zu kommen, hat die Satirepartei Die Partei mit ihrem Einzug ins Europaparlament bewiesen. Mit Plakaten wie „Merkel ist doof“ konnte sich der Satiriker Martin Sonneborn erstmals 2014 einen Platz in Brüssel sichern. Zehn Jahre später könnten sie sich über mehr als einen Sitz freuen, ebenso wie die Freien Wähler und Volt.