Berlin. Die Europäische Kommission eröffnet ein Verfahren gegen die Online-Plattform TikTok. Im Fokus: illegale Inhalte und der Jugendschutz.

Die Europäische Kommission eröffnet ein Verfahren gegen die Online-Plattform TikTok. Das gab der zuständige EU-Kommissar Therry Breton am Montag auf X, ehemals Twitter, bekannt. Konkret soll geprüft werden, ob TikTok genug gegen die Verbreitung illegaler Inhalte unternimmt. Zudem steht im Raum, dass die chinesische Plattform beim Jugendschutz gegen EU-Recht verstoßen könnte.

Ebenfalls unter die Lupe genommen werden sollen die Transparenz von Werbung, der Zugang von Forscherinnen und Forschern zu den Daten der Plattform sowie die Maßnahmen, die TikTok ergreift, um Nutzerinnen und Nutzer vor Abhängigkeit und schädlichen Inhalten zu schützen – vor allem in Bezug auf Minderjährige. Dabei will die EU-Kommission auch klären, ob der Algorithmus von TikTok Abhängigkeiten begünstigt.

Die Kommission hat eigenen Angaben zufolge bereits eine Voruntersuchung durchgeführt. Deren Ergebnisse hätten dazu geführt, ein förmliches Verfahren gegen TikTok einzuleiten.

EU-Gesetz macht Online-Anbietern schärfere Auflagen

Hintergrund des Verfahrens ist das EU-Gesetz für digitale Dienste, das Online-Anbietern schärfere Auflagen macht als bisher. Es gilt seit April 2023 für 22 Onlinedienste mit jeweils mehr als 45 Millionen aktiven Nutzerinnen und Nutzern in der EU pro Monat. Seit Samstag gilt das Gesetz für alle Online-Plattformen sowie für Internetanbieter und Hosting-Unternehmen. Dazu gehören auch kleinere oder nur national verbreitete Dienste.

Mit dem Vorgehen gegen TikTok wird das Gesetz bereits zum zweiten Mal angewendet: Im Dezember hatte die EU-Kommission wegen Verbreitung von Falschinformationen bereits ein Verfahren gegen X eröffnet.