Berlin. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen besucht die Insel Lampedusa. Dabei sollte sie ihre Hausaufgaben in Brüssel erledigen.
Die tödlichste Fluchtroute der Welt liegt dort, wo Europa gerne Urlaub macht. Am Mittelmeer. Vor Italien, Malta, Griechenland, Spanien. Fast 25.000 Menschen sind seit 2015 tot oder vermisst, vermutlich ertrunken im Meer. Und die Route wird immer gefährlicher, die Zahl der Toten steigt wieder. Europa aber reagiert hilflos. Meist lautet die Antwort: Migration eindämmen, mehr Patrouillen, mehr Küstenschutz, stärkere Grenzen. Seit 2016 wiederholen Politikerinnen und Politiker das Zäune-Mantra. Ohne Erfolge.
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Die Last des Scheiterns trägt in diesen Tagen, wie so oft seit Jahrzehnten, die kleine italienische Insel Lampedusa, halb so groß wie Berlin-Neukölln, gerade einmal 5000 Bewohner. Und genauso viele Geflüchtete kamen auf der Insel an – an einem einzigen Tag.
Nun besuchte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Insel. Ein Symbolbesuch, mehr nicht. Denn die EU ist bei der Asylpolitik zerstritten und wirkungslos. Und von der Leyen hob auch hier hervor: mehr Überwachung der Seewege, Kampf gegen Schleuser, mehr Abschiebungen. Nichts Neues also.
Dabei ist der Blick auf den Grenzraum politisch falsch. Der Fokus muss auf Europa, Brüssel, Paris, Berlin, Rom, Warschau liegen. Lampedusa ist auch deshalb am Limit, weil die EU an der Verteilung der Migranten seit Jahren scheitert. Mehr als 500 Millionen Menschen leisten wenig bis nichts für die Aufnahme von Schutzsuchenden. 5000 Menschen auf Lampedusa leben im Ausnahmezustand.
Zugleich gehört der Blick in die Staaten in Afrika und Nahost: die beste Asylpolitik ist eine, die Krisen und Kriege bekämpft. Die EU muss mehr Gerechtigkeit in den Nachbarregionen schaffen, statt vor allem Politik nur für Europa zu machen.
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