Düsseldorf. Ist die Autobahn gesperrt, führen viele Schleichwege durch Wohngebiete. Jetzt hat der NRW-Verkehrsminister eine überraschende Idee.
NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) setzt sich für eine Art „Schlagloch-Fonds“ von Bund und Ländern ein, der künftig für Schäden an kommunalen Straßen nach langwierigen Autobahn-Sperrungen aufkommen soll.
„Da muss man sich drum kümmern und für die Kommunen einen Ausgleich schaffen, weil die Straßeninfrastruktur beschädigt wird. Das ist objektiv so“, sagte Krischer am Freitag am Rande eines Infrastruktur-Gipfels in Düsseldorf.
Konkret fordert der NRW-Verkehrsminister eine Änderung der Straßenverkehrsordnung. Der Bund zahlt bislang bei der Sperrung von Autobahnen und Bundesstraßen allein für die Reparatur ausgewiesener Umleitungsstrecken. Schäden an Schleichwegen durch Wohngebiete oder anderen kommunalen Ausweichrouten bleiben dagegen unberücksichtigt.
Umleitungsstrecken: NRW will Änderung der Straßenverkehrsordnung
Um dem Vorwurf zu begegnen, die schwarz-grüne Landesregierung schiebe mal wieder Verantwortung nach Berlin ab, sagte Krischer am Freitag auch eine eigene finanzielle Beteiligung zu: „Wir als Land sind auch bereit, uns mit unseren Möglichkeiten da zu engagieren.“
Das Land könnte zwar einfach kommunale Straßen zu offiziellen Ausweichstrecken deklarieren, um Bundesgeld für eine anschließende Entschädigung zu erhalten. Krischer hielte das jedoch nicht für verantwortbar: „Ich will da gar keine Schilder stehen haben ‚Das ist jetzt eine Umleitungsroute‘, weil sie zum Beispiel durch Wohngebiete gehen.“
Der NRW-Verkehrsminister, der zurzeit auch die Verkehrsministerkonferenz der Länder führt, hält eine grundsätzliche Reform der Entschädigungsregeln für geboten. Die Straßenverkehrsordnung stamme noch aus einer Zeit, in der kurzfristige Brückenvollsperrungen und langwierige Sanierungsarbeiten nicht an der Tagesordnung waren. „Das ist einfach ein Thema, das jetzt seinen Niederschlag im Straßenverkehrsrecht finden muss“, forderte Krischer.
In NRW müssen in den nächsten zehn Jahren Hunderte Brücken saniert werden
In den kommenden zehn Jahren müssen Bund und Land Hunderte marode Brücken in Stand setzen. Umleitungsstrecken werden damit zur Regel. Zuletzt hatte sich bei der inzwischen gesprengten A45-Talbrücke „Rahmede“ bei Lüdenscheid und der über Monate vollständig gesperrten A42-Brücke zwischen Bottrop und Essen gezeigt, welche Belastungen das sogenannte nachgeordnete Netz auffangen muss.
„Das ist ein Punkt, der gerade an der A42 die beiden hauptsächlich betroffenen Kommunen sehr intensiv beschäftigt“, räumte Krischer ein. Da sich viele Verkehrsteilnehmer auf das Navigationsgerät verlassen und nicht auf die ausgeschilderte Alternativroute, hatten Bottrop und Essen binnen weniger Wochen kratergroße Schlaglöcher im kommunalen Straßennetz zu beklagen. Die A42-Kanalbrücke kann ab diesem Samstag wieder in eine Fahrtrichtung (Kamp-Lintfort) befahren werden, bleibt für Lastwagen mit einem Gewicht von mehr als 3,5 Tonnen jedoch bis auf Weiteres gesperrt. Kameras und Sensoren wiegen dabei die Fahrzeuge.