Berlin. Die Koalitionsbildung in den Niederlanden stockt. Rechtspopulist Wilders kündigt an, auf den Posten des Regierungschefs zu verzichten.

Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders sieht nach eigenen Angaben keine Chancen mehr, das Amt des Regierungschefs zu übernehmen. „Ich kann nur Premierminister werden, wenn alle Parteien in der Koalition dies unterstützen“, schrieb Wilders am Mittwoch im Onlinedienst X. „Das war nicht der Fall“, fügte er mit Blick auf die anhaltenden Koalitionsverhandlungen hinzu.

Wilders PVV hatte Ende November 37 der 150 Mandate gewonnen. Bisher hatte er nie an einer Regierung teilgenommen, da alle etablierten Parteien eine Zusammenarbeit mit ihm ausgeschlossen hatten. Doch die rechtsliberale VVD hatte dies kurz vor der Wahl durchbrochen. Die Koalitionsverhandlungen erweisen sich jedoch als schwierig.

Niederlande: Rechte Parteien haben keine Mehrheit

Im Februar waren bereits Koalitionsverhandlungen von vier rechten Parteien gescheitert. Die Mitte-Rechtspartei NSC hatte die Gespräche abgebrochen. Sie will nicht gemeinsam mit der radikal-rechten Partei von Wilders regieren. Damit ist die Bildung einer rechten Mehrheitsregierung ausgeschlossen.

Die rechtsliberale VVD des scheidenden Premiers Mark Rutte sowie die Protestpartei BBB hatten anschließend verkündet, weiter mit Wilders verhandeln zu wollen. Allerdings hätte ein solches Bündnis keine Mehrheit im Parlament. Die NSC würde jedoch möglicherweise eine rechte Minderheitsregierung tolerieren.