Düsseldorf. Das Innenministerium hat einen neuen „Beschwerdebericht der Polizei“ veröffentlicht. Auffällig sind die gestiegenen Zahlen im Vergleich zu 2021.
Im vergangenen Jahr sind Tausende Beschwerden gegen die Polizei eingegangen. Davon sei aber die Mehrzahl unbegründet gewesen, heißt es in einem vom Innenministerium veröffentlichten „Beschwerdebericht der Polizei“. Oft beschwerten sich etwa Menschen, die Einsätze für nicht rechtmäßig hielten.
Beschwerden gegen Polizei: Beschwerdeführer zweifeln Rechtmäßigkeit der Einsätze an
Die Gesamtzahl von 4664 Beschwerden - 700 mehr als im Jahr 2021 - sei möglicherweise verfälscht, da durch eine neue Software auch Fälle aus dem Vorjahr in die Statistik gerutscht seien, heißt es in dem Bericht. Tatsächlich sei aber der prozentuale Anteil der nicht begründeten Beschwerden seit 2018 recht konstant. Im aktuellen Bericht liegt er bei 74 Prozent.
Im Bezug auf die Gesamtzahl der Polizeieinsätze - rund 5,15 Millionen im Jahr 2022 - sei die Zahl der Beschwerden (egal ob begründet oder nicht) überschaubar, so das Innenministerium. Viele der Beschwerdeführer stellten die Rechtmäßigkeit von Einsätzen in Zweifel. Von diesen 1417 Fällen etwa hätten sich 60 Beschwerden als teilweise begründet und 47 als begründet herausgestellt. In 97 Fällen habe man es nicht klären können. (dpa)