Feudingen. Probebohrungen der Stadt und Gutachter bescheinigen Fehler in der Tragschicht der von Grund auf sanierten Wohnstraßen in Feudingen.
Die 34 Probebohrungen haben es bestätigt: Die Asphaltdeckschicht der Wohnstraßen am Sasselberg in Feudingen sind in Teilen nicht ordnungsgemäß ausgeführt worden. Bis auf die Straße „Auf der Stehde“ sollen alle diese von Grund auf sanierten Anliegerstraßen Mängel aufweisen. Ob es am Mischgut gelegen hat oder ob beim Einbau Fehler gemacht worden sind, ist nach Informationen dieser Zeitung bislang noch unklar.
Auf Anfrage bestätigt die Pressesprecherin der Stadt Bad Laasphe, Ann Kathrin Müsse: „Es ist so, dass bei den Kontrollbohrungen, die am Sasselberg stattgefunden haben, in Teilbereichen Mängel festgestellt wurden. Diese hat die Verwaltung daraufhin gegenüber der ausführenden Baufirma benannt.“ Diese hat jetzt zwei Möglichkeiten: Sie kann den Ausführungsmangel beseitigen oder selbst Gutachter beauftragen und gegebenenfalls den Klageweg beschreiten. Wir haben das Wittgensteiner Bauunternehmen, das die Arbeiten ausgeführt hat, um eine Stellungnahme gebeten. Bis Redaktionsschluss gab es keine Rückmeldung.
Auch die Stadt Bad Laasphe bleibt bei dem Thema zurückhaltend: „Es handelt sich allerdings noch um ein laufendes Verfahren zwischen Auftraggeber und -nehmer. Ob die Mängelrüge rechtlich zum Tragen kommt und im Rahmen der geforderten Nachbesserung Teilbereiche der Asphaltdeckschicht ausgetauscht werden, steht noch nicht abschließend fest. Zusätzliche Kosten haben die Stadt Bad Laasphe und die Anwohner dadurch aber nicht zu befürchten. Denn die Beseitigung der Mängel würde im Rahmen der Gewährleistung laufen und wäre somit vom Bauunternehmen zu tragen“, erläutert Ann Kathrin Müsse.
Unterstützung vom Land
Trotzdem ist die Nachricht ein Schock für viele Anlieger rund um die Straße „Am Sasselberg“. Gerade erst sind die Wohnstraßen gegen den ausdrücklichen Wunsch vieler Anlieger saniert worden, weil diese die hohen Kosten durch das Kommunal-Abgabengesetzt (KAG) fürchten. Bis zu 60.000 Euro müssen manche Betroffene stemmen, weiß Susanne Linde. Sie ist die Sprecherin der Bürgerinitiative Sasselberg, die mit unermüdlicher Arbeit das Thema KAG-Beiträge in der Diskussion gehalten hat.
Gemeinsam mit anderen Betroffenen in Wittgenstein und darüber hinaus haben die KAG-Gegner erreicht, dass das Land NRW 2020 das Gesetzt novelliert hat und einen Fördertopf gefüllt hat. Betroffene können Unterstützung beantragen und bis zu 50 Prozent ihrer Anliegerbeiträge durch das Land übernehmen lassen. Voraussetzung für einen solchen Antrag ist aber die Endabrechnung einer Baumaßnahme.
„Diese Mängelbehebung bedeutet für uns eine weitere Verzögerung bei der Endabrechnung. Wenn das dieses Jahr noch über die Bühne geht, hätten wir gute Chancen, noch Unterstützung aus dem Fördertopf zu bekommen. Wenn es zu lange dauert, könnte die Meldefrist verstreichen oder das Geld aufgebraucht sein und wir gehen leer aus. Dann haben wir die Gesetzesnovellierung erkämpft, profitieren aber nicht mehr davon“, spricht Linde die Sorgen der Bürger aus.
Der Förderantrag
Bestätigt wird diese Sorge indirekt auf Nachfrage von der Stadtverwaltung Bad Laasphe: „Ein Förderantrag kann erst gestellt werden, wenn alle Rechnungen vorliegen. Derzeit geht die Verwaltung davon aus, dass dies bis zum Ende des dritte Quartals 2021 – also noch in diesem Jahr – der Fall sein wird.“
Für Susanne Linde ist das besonders ärgerlich, weil sie in der vergangenen Ratssitzung nach dem Bohrungen und deren Ergebnissen gefragt hatte. Schon damals hatten die Anlieger Sorgen, dass mit ihrer sanierten Straßen etwas nicht in Ordnung sei.
Ein Fehlverhalten der Stadt liege aber nicht vor, wie ein Experte im Gespräch mit dieser Zeitung berichtet. Diese habe bei der Ausschreibung der Maßnahme ganz explizit auf die Ausführungen der Baumaßnahme nach dem Vorgaben der ZTV Asphalt (Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen) hingewiesen. Noch während einer solchen Baumaßnahme sei die ordnungsgemäße Ausführung nicht überprüfbar. Das gelinge erst nach dem Abschluss durch solcher Kernbohrungen. Diese gäben dann Aufschluss über das verwendete Material, die Hohlräume, den Verdichtungsgrad und die Schichtverbindungen.
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