Bad Laasphe.. Dieses landesweit diskutierte Gebühren-Thema war aber nur ein Arbeitsfeld des Ortsvereins, wie dessen Vorsitzende Waltraud Schäfer erläutert.
Erst die Arbeit, dann das Vergnügen: Bevor der Ortsverein der Bad Laaspher SPD sein 100-jähriges Bestehen im voll besetzten großen Saal des Bad Laaspher Haus des Gastes feierte (wir berichteten), absolvierten die Genossen noch ihre Jahreshauptversammlung. Die war geprägt vom Rückblick auf ein besonders arbeitsreiches Jahr 2018. Wichtigstes Thema für die Genossen waren und sind die Straßenausbaugebühren, die nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) erhoben werden.
Das Ortsvereinsmitglied Samir Schneider, zugleich Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes, hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Abschaffung des KAG in Nordrhein-Westfalen durchzusetzen. Schneider hat dabei viele Informations- und Diskussionsveranstaltung in ganz Wittgenstein und darüber hinaus bis in die SPD-Landtagsfraktion geführt. Am 7. Juni will der Ortsverein voraussichtlich mit zahlreichen Gegnern des KAG zur Sachverständigen-Anhörung des NRW-Landtages nach Düsseldorf fahren.
Dieses inzwischen landesweit diskutierte Gebühren-Thema war aber nur ein politisches Arbeitsfeld des Ortsvereins, wie dessen Vorsitzende Waltraud Schäfer erläutert. Daneben brachten sich die Genossen auch in die Gespräche zum Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzept (IKEK) für Bad Laasphe ein und setzen sich zusammen mit Anwohnern, anderen politischen Parteien und der Industrie- und Handelskammer für eine Neugestaltung der Ortsdurchfahrt der Bundesstraße 62 ein. Dieses Straßenbauprojekt „muss sicher noch länger besprochen werden“, sagt Schäfer kein schnelles Vorankommen voraus.
Auf Parteiebene wird der Stadtverband Bad Laasphe durch Samir Schneider als neuem Beisitzer im Unterbezirk vertreten. Neuer UB-Vorsitzender ist der gebürtige Erndtebrücker Heiko Becker. Auf Kreiseben wird Waltraud Schäfer, die inzwischen seit 23 Jahren im Kreistag ist und seit 15 Jahren als stellvertretende Landrätin arbeitet bei der Kommunalwahl 2020 erneut antreten. Das Votum der Partei erhielt Schäfer im November.
Im Rahmen der Versammlung wählte der Ortsverein Delegierte für den Unterbezirksparteitag. Carsten Fischer und Christoph Thee erhielten die meisten Stimmen und sind somit Delegierte. Ihre Vertreter sind Luisa Licina-Bode und Michaela Schmidt.
Aktuell zählt der Ortsverein 75 Mitglieder, so Schäfer. Drei Mitglieder hat der Ortsverein in 2018 verloren und drei neue gewonnen.