Bad Berleburg.. Der neue Stellenplan und der Haushaltsplanentwurf 2019 stoßen auf großes Lob bei der Politik und werden einstimmig verabschiedet.


Einstimmig passierten am Donnerstagabend der Haushaltsentwurf 2019 und der dazu gehörende Stellenplan für Verwaltung und Stadtwerke den Haupt- und Finanzsausschuss der Stadt Bad Berleburg. Lob aus der Politik gab es für beide Zahlenwerke.

Haushaltsplan

Vor allem die nun doch ohne Haushaltsicherungskonzept auskommende Haushaltsatzung (wir berichteten) fand Beifall, auch wenn bei einem Einnahmenvolumen von rund 42,4 Millionen Euro und Ausgaben von 44,6 Millionen ein strukturelles Defizit von rund 2,2 Millionen Euro unterm Strich steht. Möglich sei dies durch Mehreinnahmen in 2018, wie Kämmerer Gerd Schneider betont. Dieses gute Ergebnis sei der „sehr guten Konjunktur“, also den „Rekordeinnahmen aus der Gewebesteuer“, aber auch der sehr „stringenten Haushaltsführung“ zu verdanken.

Eberhard Friedrich (CDU) lobte dabei vor allem die Verringerung der Kassenkredite. Bernd Weide (SPD) würdigte die gesamte Entwicklung und merkte an: „Eigentlich müsste hier Sekt statt Selters stehen.“

Stellenentwicklung

148,56 Vollzeitstellen im Haushalt

gibt es im gemeinsamen Stellenplan der Stadt und den Stadtwerken für das Haushaltsjahr 2019. Ziehen wir die 9,77 Ausbildungsstellen – 2 bei den Stadtwerken und der Rest in der Verwaltung – ab, bleiben 138,79 Vollzeitstellen übrig. Aktuell besetzt sind 137,95. Zum ersten Mal seit Beginn der Verrechnung von Vollzeitstellen in 2009 liegen damit die Kurven für den Stellenplan und die besetzten Posten fast deckungsgleich auf einem Punkt. In den vergangenen 10 Jahren hatte es immer eine Unterbesetzung von bis zu zehn Stellen gegeben. Im Juni 2018 waren noch 6,08 Stellen unbesetzt. Außerdem, so der Beigeordnete Volker Sonneborn, waren in 2009 nur 2 Ausbildungsstellen besetzt. Heute sind es fast 10.

Personalkostenentwicklung

6,30 Millionen Euro für Personalaufwand

sind im Haushalt 2019 für Bad Berleburg eingestellt. Zu den 5.446.600 Euro Personalkosten kommen noch 482.800 Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen. Im Fall der reinen Personalkosten entspricht dies einem Mehraufwand im Vergleich zu 2018 von 372.600 Euro. Bei den Rückstellungen ist es ein Plus von 317.100 Euro. Einige Stellen in der Verwaltung werden aber mit Drittmitteln aus verschiedenen anderen Töpfen mitfinanziert. Die Stadt erhält also Zuschüsse in Höhe von 293.500 Euro. Allein für Aufgaben die rund um die Flüchtlingseinrichtung am Spielacker fließen 233.000 Euro. Die Summe aller Zuschüsse ist damit um 117.000 Euro höher als 2018.