Bad Laasphe. Die Zahlen überraschen. Manfred Zode berichtet von Einnahmeausfälle durch Corona, kann aber dennoch ein positives Fazit ziehen.

Die Zahlen, die Bad Laasphes Kämmerer Manfred Zode in der letzten Ratssitzung des Jahres den Stadtverordneten vorlegte, waren harte Kost, führten aber am Ende zu einem überraschenden Fazit: „Sofern sich nicht noch schwerwiegende neue Umstände bzw. Erkenntnisse für das Haushaltsjahr 2021 ergeben, kann der Haushalt 2021 ohne Anhebung der Hebesätze für Gewerbesteuer oder Grundsteuer dargestellt werden. Dies ist ein wichtiges Signal für alle Bürger und Gewerbetreibenden in unserer Stadt“, schloss Zode seine Ausführungen mit der Aussicht auf einen ausgeglichenen Haushalt – mit einem kleinen Überschuss von 55.000 Euro.

Modellrechnung mit Vorbehalt

Allerdings bleibt es dabei: Das Ganze ist bislang nur eine Modellrechnung nach den Vorgaben aus Düsseldorf. Und der Haushaltsausgleich ist nur durch eine Vorfinanzierung möglich, die das Land Nordrhein-Westfalen den durch die Folgen des Coronavirus gebeutelten Kommunen gewährt. Durch die Pandemie rechnet Zode für die Stadt mit Mindereinnahmen bei Steuern von 1,634 Millionen Euro. Alles in allem liege der Fehlbetrag im Vergleich zu einem Haushalt ohne Covid sogar bei 1,757 Millionen weniger Einnahmen. Insgesamt kalkuliert Zode unterm Strich mit 31,4 Millionen Euro auf der Einnahmenseite und rund 32,5 Millionen auf der Ausgabenseite. Der Gesamtfehlbetrag werde durch das negative Finanzergebnis von 586.000 Euro zusätzlich belastet. Damit steige der Fehlbetrag auf rund 1,682 Millionen. Denen aber stehen 1,737 Millionen gegenüber, die die Stadt aufgrund der Covid-Isolierungsgesetzgebung aktivieren - sprich verrechnen kann. Unter Strich bliebe dann ein Plus von 55.200 Euro – oder anders gesagt ein ausgeglichener Haushalt.

50 Jahre lang zurückzahlen

Diese Aktivposten müssen aber im Zeitraum 2025 bis 2075 mit 2 Prozent aufgelöst - sprich zurückgezahlt werden. Das geschieht durch Abzüge bei Schlüsselzuweisungen oder sonstigen Geldern, die das Land an die Kommunen ausschüttet. „Das heißt, die Kommunen müssen die aus Covid-19 resultierenden Schäden selbst tragen“, machte Zode deutlich, dass es sich nicht um Geschenke handele, man damit in den kommenden Jahren eben weniger finanziellen Spielraum haben werde und man als Kommune noch nicht abschätzen könne, wie sich die Kosten bei einem Fortdauern der Pandemie entwickelten. Hinzu komme, dass gestern neue Vorgaben zur Haushaltsrechnung eingetroffen sind.