Sundern. Das Rad ist auf dem Vormarsch. Die Grünen wollen den AK Radwege erneuern, aber mit einer Ausrichtung, die die gesamte Mobilität im Blick hat.
Nicht erst seit Corona ist in der heimischen Region das Radfahren beliebt. Aber seit Corona im vergangenen Jahr zum ersten Lockdown führte, haben sich die Verkaufszahlen von Fahrrädern auch im Sauerland enorm gesteigert. Von daher kommt der Antrag der grünen Fraktion im Rat an Bürgermeister Klaus-Rainer Willeke nicht aus dem Nichts. Er geht aber weit über das Radfahren allein hinaus und will die Vernetzung aller Verkehrsträger in den Blick nehmen.
Seit 2015 existent
Schon seit 2015 existiert in Sundern im Kontext der kommunalpolitischen Gremien der Stadt Sundern der
Arbeitskreis „Radverkehr in Sundern“. Der Arbeitskreis wurde seinerzeit nicht in dem üblichen Format gegründet, indem aus allen im Rat vertretenen Parteien eine bestimmte Anzahl Mitglieder in diesen AK entsandt wurden, schreibt die grüne Fraktionsvorsitzende Irmgard Harmann-Schütz in ihrem Antrag. Die Ausgangsüberlegung zur Schaffung dieses Arbeitskreises bestand vielmehr darin, zivilgesellschaftliche Fachleute in einen Austausch und Beratungsprozess mit Politik und Verwaltung zu bringen. Dementsprechend wurden Vertretungen aus themenbezogenen, zivilgesellschaftlichen Vereinen und Initiativen eingeladen, sich in den offenen Arbeitskreis einzubringen. Aus der Verwaltung wurden aus den thematisch zuständigen Fachämtern (Verkehrsanlagen, Stadtentwicklung, Ordnungsamt) Mitarbeitende in den Arbeitskreis eingebunden und aus dem politischen Raum wurden ohne einen bestimmten Besetzungsschlüssel Fraktions- bzw. Parteimitglieder in den AK entsandt.
Ausbau war Ziel
Ziel dieses Arbeitsgremium sollte es sein, die Planung und den Ausbau eines Radwegenetzes im Stadtgebiet und die Radwegeanbindung zu angrenzenden Städten voranzubringen und inhaltlich zu begleiten: Fakt ist aber, dass mit den Jahren die entsandten politischen Vertreter aus dem Gremium ausgeschieden sind. „Zurzeit sind nur noch wenige Vertreter aus den im Rat vertretenen Parteien eingebunden“, sagt Harmann-Schütz weiter. Dadurch sei die Situation entstanden, dass der Arbeitskreis ohne strukturelle Anbindung an die Politik weiterexistiert: Es gebe zwar durch die Teilnahme von Mitarbeitenden aus der Verwaltung eine gewisse Anbindung an die Verwaltung jedoch keinerlei offizielle Verbindung zu den politischen Entscheidungsgremien.
Vor diesem Hintergrund stellt die Fraktion Bündnis ‘90/Die Grünen den Antrag, den Arbeitskreis in ein neues Format zu überführen: „Der Arbeitskreis soll, unter weiterer Einbindung von zivilgesellschaftlichen Fachleuten, neu aufgestellt und in die politischen Gremienstrukturen eingebunden werden“, heißt es im Antrag. Zur Neuaufstellung des Arbeitskreises stellt die grüne Fraktion den Antrag, das neue Arbeitsgremium thematisch auf die übergreifende Thematik „Mobilität in der Stadt Sundern“ auszuweiten.
Der Radwegebau stelle dabei eines der Unterthemen des Gremiums dar. Dementsprechend solle das neue Arbeitsgremium eher mit „Mobilitätsentwicklung“ oder „Mobilitätskonzept der Stadt Sundern“ überschrieben werden.
Verwaltung stärker integrieren
Darüber hinaus sollten alle thematisch betroffenen Fachbereiche der Verwaltung in das neue Gremium eingebunden werden, ebenso wie weitere zivilgesellschaftliche Akteure, die eine fachlich relevante Expertise zur inhaltlichen Mitarbeit in dem Gremium mitbringen.