Arnsberg. In der Ukraine-Krise entwickelt sich in den Kommunen alles rasant. Deshalb sprach Regierungspräsident Vogel mit den Bürgermeistern.
Am Wochenende sind die ersten Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Arnsberg angekommen. Immer mehr von ihnen verlassen ihr Heimatland Richtung Westen. Das stellt auch die Städte im Regierungsbezirk Arnsberg vor große Herausforderungen. Zu Wochenbeginn lud dann Regierungspräsident Hans-Josef Vogel die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in der Region zu einem Gespräch ein. Über die Inhalte der Runde sprach unsere Zeitung mit Christoph Söbbeler, Sprecher der Bezirksregierung in Arnsberg.
1. Um was ging es bei der Konferenz?
In erster Line um einen Austausch des Sachstandes, und das vor allem aus der Brille des Regierungspräsidiums in Arnsberg. Wir möchten im Hause, dass alle auf Augenhöhe sind. Denn viele Dinge entwickeln sich gerade rasant. Und diese Dinge müssen entschieden werden, dazu ist ein kurzer Austausch wichtig. Das Resümee: Wir wissen nicht was kommt, dennoch muss geklärt werden, was zu tun ist. Aber wir müssen von einem Großteil an Kindern und Jugendlichen ausgehen.
2. Wo ist das Problem?
Manches, was jetzt zu tun ist, in der jetzt erforderlichen Dringlichkeit, kann nicht in Überstimmung mit der oft feinziselierten Grundstruktur in den Kommunen getroffen werden. So kann es zum Beispiel keine Warteliste geben, wenn es um Kinder geht, die in eine Kita oder eine Schule gehen sollen. Denn es geht um die Sprachkompetenz, die zu erwerben ist. Im Prinzip geht es jetzt um ganz lebenspraktische Dinge. Die großen Linien müssen wir sukzessive aufbauen und entstehen lassen.
3. Wie sieht man in Arnsberg den derzeitigen Zustrom an Flüchtlingen aus der Ukraine?
Es gibt mehrere Ebenen auf denen das jetzt passiert. Zu allen Varianten muss man sagen, dass es für alle eine Registrierung in den Orten, wo die Menschen ankommen, geben muss. Grundsätzlich ist das Einreisen ja geregelt und derzeit frei. Für die Registrierung hat man dann 90 Tage Zeit. Zunächst gilt, sich von der Flucht und den Strapazen des Krieges erholen.
Zu den drei Wegen ist zu sagen: Variante 1: Jemand kommt auf Einladung von Bekannten oder Verwandten oder er kommt mit einer privaten Initiative oder beteiligt sich an einem Bustransfer. Dann gibt es meistens schon eine Unterkunft. Variante 2: Die Kommunen wie Arnsberg, Sundern oder Dortmund schaffen Unterbringungsmöglichkeiten in der Stadt. Und dritte Möglichkeit: Es wird ein Puffer geschaffen für Menschen aus der Ukraine, die nicht mit Variante 1 oder 2 kommen. Das Land NRW hat dazu schon Einrichtungen freigezogen. Im Regierungsbezirk Arnsberg ist das eine Einrichtung in Soest, wo der Einzug schon im Laufe des Dienstags erfolgte.
Mit Christoph Söbbeler sprach Funke-Redakteur Matthias Schäfer