Siegen. Für die erneute nächtliche Schließung des Rathausumfeldes in Siegen an Wochenenden sieht die AfD-Ratsfraktion die Schuld nicht bei der Stadt.
„Es ist in höchstem Maße ärgerlich, wenn eine Stadt ihren Kernbereich am Wochenende sperren muss“, sagt Michael M. Schwarzer, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Siegener Rat.
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„Doch welche Wahl hat sie, wenn sich Menschen partout nicht an sinnvolle und vernünftige Regeln halten, sondern mit Sachbeschädigungen und Lärm die Allgemeinheit belasten?“
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Wahrscheinlich sei es nur ein sehr kleiner Teil, „der hier auffällig wird und für den alle anderen büßen müssen – doch die Anwohner darunter leiden zu lassen, ist keine Lösung“.
Rathausplatz Siegen muss nicht partytauglich sein
Es sei nicht Aufgabe einer Kommune, ihren „Rathausplatz partytauglich“ zu gestalten. „Es ist allerdings Aufgabe einer Kommune, ihre Bürger vor Übergriffen jeglicher Art zu schützen“, so Michael M. Schwarzer weiter. Die gleichen, die eine Sperrung des Rathausumfeldes ablehnten, „würden ein hartes Durchgreifen der Ordnungskräfte wahrscheinlich ebenso kritisieren. Damit bleiben der Stadt kaum noch Optionen.“
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Dass sich die öffentliche Toilette am Rathaus in einem desolaten Zustand befindet, gehört für die AfD in die gleiche Kategorie. „Wer unter einer ‘konzeptuellen Herangehensweise’ den ständigen Einsatz von Steuergeldern versteht, statt die Verursacher zur Verantwortung zu ziehen, wird das Problem niemals lösen.“
UWG und Volt hatten in einem gemeinsamen Schreiben die nächtliche Schließung des Rathausumfeldes in der Oberstadt an Wochenenden kritisiert.
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