Schmallenberg. Die CDU profitiert zurzeit enorm vom Wahlkampf unter den CDU-Bürgermeisterkandidaten. 57 Neumitglieder gab es - und eine Ablehnung.
Die CDU Schmallenberg ermittelt aktuell in verschiedenen Vorstellrunden ihren neuen Bürgermeisterkandidaten. Vier Männer stehen zur Auswahl - das ist ein „Gewinn für die Demokratie“, findet Stadtverbandsvorsitzender Andreas Schulte.
Aufnahmeantrag wird abgelehnt
Marcus Radmacher aus Holthausen, Michael Eiloff aus Bad Fredeburg, Jens Winkelmann aus Felbecke und Johannes Trippe aus Arpe stellen sich und ihre Ziele vor und versammeln auch Anhänger hinter sich. Das hat auch Folgen für die Zahl der Mitglieder: Sie wuchs auf knapp 700, 57 Männer und Frauen traten seit März neu in die Partei ein. Allerdings gibt es offenbar auch einen Aufnahmeantrag, der abgelehnt wurde.
„Als der Name genannt wurde, gab es direkt Bedenken. Wir wollten ihn aber nicht vorverurteilen. “
Landeswahlausschuss entscheidet
Das bestätigt Andreas Schulte auf Nachfrage. Neumitglieder würden immer den Vorsitzenden der Ortsverbände mitgeteilt. „Als der Name genannt wurde, gab es direkt Bedenken“, sagt Schulte, ohne aus Datenschutzgründen den genauen Grund dafür zu nennen. „Wir wollten ihn nicht vorverurteilen.“ Um persönliche Befangenheiten auszuschließen, habe man den Sachverhalt an den CDU-Wahlausschuss des Landesverbands weitergeleitet. Nun wird in Düsseldorf darüber entschieden, ob der Schmallenberger Mitglied der CDU werden darf.
„Eine solche Vorprüfung kommt extrem selten vor.“
Wann die Mitgliedschaft allgemein ablehnt wird
Fritz Nies, CDU-Kreisgeschäftsführer, erläutert allgemein, unter welchen Bedingungen, eine Mitgliedschaft in der CDU abgelehnt wird. Ihm ist es wichtig zu betonen, dass erstmal jeder einen Mitgliedsantrag stellen kann. Ein Ausschlusskriterium könne aber sein, wenn der Antragsteller bereits einer anderen Partei angehöre, er straffällig geworden sei oder mit den Zielen der CDU nicht übereinstimme, weil er beispielsweise extremistische Ziele verfolge.
Überprüfung ist extrem selten
Eine solche Vorprüfung, wie jetzt in Schmallenberg, komme allerdings extrem selten vor. Nies erinnert sich an einen ehemaligen Landrat aus Waldeck-Frankenberg, der 2010 Mitglied der CDU im HSK werden wollte, weil ihn sein Kreisverband ausgeschlossen hatte. „Das haben wir damals abgelehnt.“ Er hofft, dass die Prüfung jetzt im Schmallenberger Fall Ende August abgeschlossen ist.
Das sagt die Satzung der CDU
Allgemein darf laut Satzung der CDU Parteimitglied werden, wer bereit ist, ihre Ziele zu fördern, das 16. Lebensjahr vollendet hat und nicht infolge eines Richterspruchs die Wählbarkeit oder das Wahlrecht verloren hat.
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Die Mitgliedschaft in einer anderen Partei innerhalb des Tätigkeitsgebietes der CDU oder in einer anderen politischen, mit der CDU konkurrierenden Gruppierung oder deren parlamentarischen Vertretung schließt die Mitgliedschaft und die Mitarbeit in der CDU aus.
Bei Ablehnung eines Aufnahmeantrages ist der Bewerber berechtigt, binnen eines Monats Einspruch einzulegen. Der Einspruch ist an den Landesvorstand weiterzuleiten. Dieser entscheidet endgültig über die Aufnahme.
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