Meschede. Eine Pleite wie bei der Greensill-Bank kann der Stadt Meschede nicht betreffen. Sie zahlt allerdings Negativzinsen. Die Gründe.

Die Stadt Meschede hat keine Geldanlagen bei privaten Banken. Das teilte Kämmerer Jürgen Bartholme im Haupt- und Finanzausschuss mit. Maxime der Stadt sei, Geldanlagen nur bei öffentlichen Banken zu tätigen, die im Notfall eine höhere Einlagesicherung vorweisen könnten.

Marsberg war betroffen

Zuletzt war bekannt geworden, dass im Hochsauerlandkreis die Stadt Marsberg von der Pleite der Greensill-Bank in Bremen betroffen ist. Marsberg ist eine von 50 Kommunen, die insgesamt mehrere 100 Millionen Euro bei der Bremer Bank angelegt hatten. Im Fall von Marsberg sind das 2,5 Millionen Euro – erst Mitte Februar war das Geld abgebucht worden.

In Meschede verweist der Kämmerer auf einen Erlass des Landes aus dem Jahr 2012: Demnach entscheide jede Kommune selbst, wie sie Geld anlege – allerdings müsse Sicherheit Vorrang vor möglichen zu erzielenden Erträgen haben. Risiken müssten bekannt, begrenz und beherrschbar sein. Aber: Anlagen der Städte und Gemeinden bei privaten Banken seien grundsätzlich nicht verboten. In der Vergangenheit habe sich für Meschede ohnehin, mangels Geld, ohnehin nicht die Frage gestellt, wo sie Geld anlegen könne, es sei aber um die Frage gegangen, wie Vorhaben durch Kredite finanziert werden könnte.

Steuerkraft verbessert

Wie berichtet, hat sich Meschedes Finanzlage in den letzten Jahren durch die gestiegene Steuerkraft deutlich verbessert. Erst vor 14 Tagen habe die Stadt Meschede bei öffentlichen Banken noch nachgefragt, ob es aktuell Möglichkeiten gebe, liquide Mittel dort anzulegen. Fazit: „Im Grunde kriegen Sie das Geld nicht unter. Keiner will das Geld haben.“ Es sei keine kurzfristige, bis zu einem Jahr lange und sichere Anlage mit einem positiven Zinssatz möglich. Das hat Folgen: Denn Bartholme sagte auch, dass die Stadt im Gegenzug nun Negativzinsen bezahlen müsse – der Kämmerer gebraucht dafür die Formulierung „Verwahrentgelte“.