Menden. Diskussion um Anzahl der Wahllokale. Bei zu geringer Wahlbeteiligung könnten Rückschlüsse auf das Wahlverhalten möglich sein.

Nachdem feststeht, dass die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen am 14. September 2025 stattfinden wird, haben auch die Planungen für die Wahl des Integrationsrates begonnen. Den gibt es in Menden seit 2004 – damals löste er den Ausländerbeirat ab. Das Gremium ist also längst etabliert, Probleme gibt es dennoch. So wurde immer wieder kritisiert, dass die Stadtverwaltung die Arbeit des Gremiums nicht gut genug unterstütze. Konkret wurde bemängelt, dass es keine Vorlagen gebe, auf deren Basis beraten werden könne. Für die jüngste Sitzung darf das nicht gelten. Als es um den Bau einer Flüchtlingsunterkunft oder um Personal für die Betreuung von Geflüchteten ging, war das Gremium gut vorbereitet.

Ein besonderer Fokus aber lag natürlich auf der Wahl des neuen Integrationsrates. Die Gemeindeordnung NRW sieht vor, dass Städte und Gemeinden, in denen mindestens 5000 ausländische Einwohner ihren Hauptsitz habe, einen Integrationsrat bilden müssen. Mit Stand 15. Oktober 2024 hatte Menden 6875 ausländische Einwohner – es wird also auch zukünftig einen Integrationsrat geben. Die Wahlordnung wurde im Integrationsrat und inzwischen auch im Stadtrat einstimmig verabschiedet, doch das eigentliche Wahlprozedere ist noch nicht ganz klar.

Wahlbeteiligung 2020 nur bei knapp über fünf Prozent

Die Integrationsratsvorsitzende Eleni Zachari verwies darauf, dass es den Wunsch nach mehr Wahllokalen gibt. Dann – so mutmaßte sie – könne sich die Wahlbeteiligung erhöhen. Bei der vergangenen Wahl am 13. September 2020 war der Bürgersaal des Rathauses das einzige Wahllokal für die Teilnahme an der Wahl des Integrationsrates. Zachari erklärte, dass es möglicherweise sinnvoll sei, in jedem Stadtteil zumindest ein Wahllokal zu öffnen. Der Weg nach Menden sei für viele ausländische Bürgerinnen und Bürger möglicherweise eine Hürde. 2020 hatte die Wahlbeteiligung nur bei 5,46 Prozent.

Genau diese geringe Wahlbeteiligung wird nun zum Problem. Bereits im Wahlausschuss im November war die Integrationsratswahl Thema. Damals hatte Marion Trippe (FDP) mehr Wahllokale angefragt. Sylvia Bastek, die Wahlleiterin der Stadt Menden ist, wies ebenso wie Bürgermeister Dr. Roland Schröder darauf hin, dass die Einhaltung des Wahlgeheimnisses wegen der wenigen Stimmabgaben gefährdet sei. Die Verwaltung wies darauf hin, dass wie bei der Kommunalwahl auch eine Briefwahl möglich sei – und das auch in den Wochen vor dem Wahltermin am 14. September 2025 im Rathaus. Eine neue Idee brachte der Integrationsbeauftragte Boie Peters ins Spiel: Möglicherweise könne man in mehreren Wahllokalen Stimmen abgeben, sie aber dann zentral – etwa im Rathaus – auszählen. Die Verwaltung will das prüfen.