Menden..

Mehrmals stand sie auf der Tagesordnung von Rat und Ausschüssen und war zum Lieblingsthema des Bürgermeisters geworden. Doch darauf muss Volker Fleige nun verzichten: Mendens Rat hat die „Steuer auf Vergnügen sexueller Art“ beschlossen.

Diskutiert wurde darüber im Rat nicht mehr, obwohl Fleige das gerne gehabt hätte: „Wortmeldungen dazu?“, fragte er. Doch die kamen nicht. „Keine? Das ist schade!“ Zu eindeutig war das Stimmungsbild in der Politik, sich die neuen Einnahmen nicht entgehen zu lassen. 50.000 Euro an Steuern, so hat die Kämmerei errechnet, könnten jährlich erhoben werden. Sechs Betriebe könnten derzeit herangezogen werden.

Welche „Vergnügen und Veranstaltungen“ der neuen Besteuerung unterliegen, ist in einer Satzung eindeutig geregelt: Striptease, Peepshows und Tabledance, die „Vorführung pornografischer und ähnlicher Filme oder Bilder – auch in Kabinen“, die „gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügen in Bars, Sauna- , FKK- und Swingerclubs“ und das „Angebot sexueller Handlungen gegen Entgelt“. Darunter fallen auch Stundenhotels, Privatwohnungen, Wohnwagen und Fahrzeuge – nicht aber „Straßenprostitution in Verrichtungsboxen“.

Höhere Automatensteuer

Auch ein weiteres Laster wird endgültig höher besteuert: Der Rat segnete die Verteuerung der Spielautomatensteuer ab.