Herdecke. So schnell wird das Rats-TV aus Herdecke nicht ausgestrahlt: Eine Arbeitsgruppe ist eingesetzt, hat ihre Arbeit aber noch begonnen.

So schnell wird das Rats-TV aus Herdecke nicht ausgestrahlt: Eine Arbeitsgruppe ist zwar eingesetzt, ihre Arbeit aufnehmen soll sie in Herdecke aber erst dann, wenn im Kreis erste Ergebnisse vorliegen. Die Transparenz der eigenen Entscheidungen erhöhen wollen derzeit nämlich Politiker und Politikerinnen auf verschiedenen Ebenen. Und da soll eine Arbeitsgruppe in Herdecke nicht mühsam bei Null anfangen, wenn andernorts schon Vorarbeit geleistet wurde.
 
„Jeder Bürger soll sich ein Bild machen können, wie unsere Entscheidungen entstehen“, warb Enric Tange von der FDP für den Vorstoß seiner Partei. Viele Bürger seien noch bei der Arbeit, wenn ab 17 Uhr in den politischen Gremien beraten werde. Live-Streams und abrufbare Aufzeichnungen könnten hier helfen. Außerdem: Corona habe gezeigt, „wie wichtig es ist, dass Politik für die Bürger transparent bleibt.“
 
Enric Tange, mit 21 Jahren jüngstes Mitglied im frisch gewählten Herdecker Rat, verbindet mit der Übertragung von Ratssitzungen im Internet die Hoffnung, „dass sich mehr Bürger, insbesondere jüngere, der Kommunalpolitik annähern.“ Für Tange war in der Dezember-Ratssitzung klar: „Wir sollten mit der Zeit gehen und digitale Lösungen suchen.“
 
Karin Striepen, die für die SPD im Kreistag sitzt, hielt die Einrichtung einer Arbeitsgruppe in Herdecke für verfrüht. Sie wollte lieber abwarten und sehen, wie der Kreis sich verhält. So sah es auch Christian Brandt, Ratsherr der CDU in Herdecke und Mitglied des Kreistages in Schwelm. Dieter Kempka von der Linken dagegen wollte „so schnell wie möglich an den Start gehen mit der Arbeitsgemeinschaft.“ Politik müsse für die Bürger greifbar sein.
 
Viele Fragen hatte die FDP einer Arbeitsgruppe mit auf den Weg gegeben. Soll weiter von den Tischen der Mandatsträger gesprochen werden oder nur noch vom Rednerpult? Mit wie vielen Kameras und Kameraeinstellungen sollte gearbeitet werden? Gibt es LIve-Übertragungen oder Aufzeichnungen oder Beides? Müssten dann Namensblenden der Redner eingeblendet werden? Reicht das einfache Streamen oder bedarf es journalistischer Gestaltung? Und was heißt das alles vor dem Hintergrund der Persönlichkeitsrechte auch von Kommunalpolitikern?
 
Dieter Kempka zeigte sich da ziemlich entschieden: „Wir sind Politiker. Wir haben uns um ein öffentliches Amt beworben“, gab er sich unerschrocken angesichts einer Ausstrahlung der Ratsdebatten. Dr. Nadja Büteführ, Fraktionssprecherin der SPD, sah die Bereitschaft ihrer Fraktion in Sachen Transparenz grundsätzlich „sehr groß“. Für sie ist das aber alles „nicht einfach, wenn womöglich der Redebeitrag eines Ungeübten“ im weltweiten Netz nach zu verfolgen ist.
 
Am Ende der Beratungen gab’s den einstimmigen Beschluss, jetzt die Arbeitsgemeinschaft in Herdecke zu bilden, sie aber erst mit dem Vorlauf des Kreises starten zu lassen. Jede Fraktion ist vertreten, der Einzelkämpfer für Die Partei auch, und die Verwaltung. Deren Kapazitäten sind begrenzt, wie Bürgermeisterin Katja Strauss-Köster angesichts von Corona und der Austaffierung von Schülern und Lehrern mit Tablet-PCs erklärte, einer anderen digitalen Lösung in dieser Zeit: „Ich sehe das Potenzial nicht.“