Hagen. 80 Zöllner im Einsatz: Auch in Hagen stoßen die Mitarbeiter auf Mindestlohnverstöße, Beitragsvorenthaltung oder Leistungsmissbrauch.

Über 80 Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Dortmund waren in Hagen, Gelsenkirchen, Siegen und Dortmund im Einsatz, um auf Grundlage des Gesetzes zur Bekämpfung von Schwarzarbeit verdachtsunabhängige Prüfungen zur Bekämpfung der Clankriminalität durchzuführen. Neben dem Zoll waren auch die Polizeien der Länder, Ordnungsämter, Landesfinanzbehörden und Ausländerämter bei der groß angelegten bundesweiten Aktion mit insgesamt 45 Beschäftigten vertreten.

Die Kontrollen erfolgten in Gaststätten und Beherbergungsbetrieben, im Einzelhandel (Getränkeläden, Kioske und Tankstellenshops) sowie im Bereich Sicherheitsdienstleistungen. Die Zöllner befragten insgesamt 124 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen und prüften in acht Unternehmen die Geschäftsunterlagen.

Redliche Unternehmen schützen

Bei den Befragungen und Prüfungen ergaben sich bislang in 35 Fällen der Verdacht auf Verstöße gegen die Zahlung des Mindestlohns (Hagen: 4, Dortmund: 10; Gelsenkirchen: 19; Siegen: 2), in 17 Fällen der Verdacht auf Beitragsvorenthaltung, also keine Anmeldung oder Beitragszahlung an die Sozialversicherungen (Hagen: 10, Dortmund: 4, Gelsenkirchen: 2, Siegen: 1), in sieben Fällen Anhaltspunkte für die Beschäftigung von ausländischen Arbeitskräften ohne die erforderliche Arbeitserlaubnis (Hagen: 1, Dortmund: 3, Gelsenkirchen: 1, Siegen: 2) und in sechs Fällen Anhaltspunkte für Leistungsmissbrauch, in dem der/die Arbeitnehmer/in der leistungsgewährenden Stelle seine/ihre Arbeitsaufnahme verschwiegen hat (Hagen: 2, Dortmund: 2, Gelsenkirchen: 2).

Abgesehen von der Feststellung von Verstößen sei es den Behörden bei diesem Einsatz insbesondere darum gegangen, delikts- und behördenübergreifend Erkenntnisse über Clanaktivitäten und unrechtmäßige Strukturen zu gewinnen, teilte das Hauptzollamt mit. Die Prüfung setze ein deutliches Zeichen, dass Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in der Gesellschaft nicht toleriert würden. Vielmehr gelte es, das Unrechtsbewusstsein zu steigern, redliche Unternehmen zu schützen sowie einen fairen Wettbewerb sicherzustellen.