Hagen.. Eine Eintrittswelle sorgt in der Hagener SPD für erhebliche Irritationen. Dabei weisen die Anträge der Interessenten Merkwürdigkeiten auf.
Knallt die Hagener SPD – womöglich gar rassistisch motiviert – interessierten Aktivisten systematisch die Tür zu? Mit einer Affäre rund um 55 abgelehnte Aufnahmeanträge haben die Genossen das politische Sommertheater 2018 eröffnet.
Hintergrund ist eine ungewöhnliche Eintrittswelle, die seit dem Frühjahr über mehrere Ortsvereine der Genossen hinwegschwappt. Vor allem in Wehringhausen (ca. 30 Fälle), aber auch in Vorhalle/Eckesey, in Eilpe/Dahl, in Boele/Kabel/Garenfeld sowie in Haspe sind in mehreren Tranchen Aufnahmeanträge über das Partei-Service-Center in Berlin aufgetaucht.
Diese sollen allerdings diverse Ungereimtheiten aufweisen und sind deshalb von den Ortsvereinen nach Prüfung vorerst abgelehnt worden. Unterbezirksvorsitzender Timo Schisanowski formuliert sogar den Verdacht, dass bei den meist mit ein und derselben Handschrift ausgefüllten Anträgen mit gefälschten Unterschriften operiert worden sei. So gebe es beispielsweise zu dem Eintrittsformular einer Frau gleich zwei Widerspruchsschreiben mit insgesamt drei unterschiedlichen Signaturen.
Großfamilien aus einem Wohnblock
Vor allem im Wehringhauser Ortsverein von SPD-Ratsfraktionschef Claus Rudel drängen urplötzlich vorzugsweise Migranten aus Rumänien, Bulgarien, der Türkei sowie aus Griechenland zu den Sozialdemokraten. Dabei fällt auf, dass die Bewerber meist aus Vermietungsobjekten eines in der Immobilienbranche tätigen Hasper Genossen stammen. „Jeder, der bei uns mitarbeiten will, kann dies auch gerne tun“, betont Rudel. „Doch wenn mehrere Großfamilien mit auffällig ausgefüllten Aufnahmeanträgen aus einem Wohnblock eintreten möchten, macht einen das schon hellhörig.“
Die SPD-Führung vermutet hinter diesem Vorgehen den organisierten Versuch, dass in den Ortsvereinen schon heute systematisch Mehrheiten für die im kommenden Jahr anstehenden Delegiertenwahlen für den Kommunalwahlkampf 2020 konstruiert werden sollen.
Neuer Schwung für die Hagener SPD
Der mutmaßliche Initiator mochte mit Hinweis auf eine Auslandsreise gestern keine Fragen der Redaktion beantworten. Allerdings schrieb er am Freitag Textnachrichten an die Parteiführung, in denen er den Vorwurf formulierte, man wolle aus rassistischen Gründen Migranten ausklammern. Gleichzeitig skizzierte er seine offensive Mitgliederakquise als Vorstoß, der politischen Arbeit in der SPD neuen Schwung zu verleihen.
Für den Parteichef eine geradezu absurde Argumentation: „Die Rassismusvorwürfe tun schon weh – wenn eine Partei für Migranten offen steht, ist das die SPD.“ So hätte beispielsweise im Ortsverein Wehringhausen ein Fünftel der Genossen einen Migrationshintergrund und diese seien natürlich auch im Vorstand vertreten.
Juristische Überprüfung
Angesichts dieser Merkwürdigkeiten bei den Aufnahmeanträgen wurden durch die Geschäftsführung des Unterbezirks 55 Ablehnungen an die Bewerber zurückgeschickt. Dabei kam von einigen die Post prompt zurück, weil nicht einmal die Adressen stimmten. Nur acht Interessenten legten einen Einspruch gegen ihre Ausbootung beim 17-köpfigen Unterbezirksvorstand ein, der sich im September mit der Causa beschäftigt.
„Dabei wird der gesamte Komplex aufbereitet“, lässt Parteichef Schisanowski das Verfahren parallel juristisch begleiten. Abhängig von diesem Ergebnis halten sich die Genossen die Option offen, bei der Staatsanwaltschaft Anzeige wegen möglicher Urkundenfälschungen und versuchten Betrugs zu erstatten.